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Quo vadis, Europäische Union?

Quo vadis, Europäische Union?

Das Centrum für angewandte Politikforschung in München hat über die Zukunft der EU fünf Szenarien ohne zeitlichen Horizont röffentlicht (Al-giere et al. 2003). Die Zustimmung der Leser galt den Szenarien "Kerneuropa mit 28,0% und "Gravitationsraum mit 3'+,8%, während der Zusammenbruch der EU mit 5,9% nur geringe Zustimmung erhielt und die Szenarien "Methode Monet und "Supermacht mit 15,5 bzw. 15,7% ebenfalls eine wesentlich geringere Akzeptanz rbuchen konnten.
Der eigene Zugang zum Thema der mittelfristigen Zukunft der EU geht einen anderen Weg: Er fragt nach der Silität der oben beschriebenen Faktoren (Rolle Amerikas, Wirtschafts- und Währungsunion, politische Union) im nächsten Jahrzehnt und schränkt damit den Zeitraum bis zu einem potentiellen Beitritt der Türkei ein. Zu diesem Zeitpunkt wird es erforderlich sein, eine neue Standortbestimmung der EU in der Welt vorzunehmen. Das eigentliche Problem eines Türkeibeitritts liegt nämlich weniger auf der Ebene der Zuwanderung von türkischer Bevölkerung, sondern darin, dass die Türkei bei anhaltendem Bevölkerungswachstum spätestens 2020 der bevölkerungsmäßig größte Staat in der EU noch vor Deutschland sein würde, der dementsprechend seinen Einfluss in den EU-Kommissionen und im EU-Parlament geltend machen könnte. Folgende Aussagen stehen zu Buche:




1. Sicher ist, dass die Entwicklung der EU auch weiterhin von der Weltmacht USA abhängig sein wird. Andererseits erscheint die Vorstellung berechtigt, dass in mittelfristiger Zukunft Alternatin zur gegenwärtigen unilateralen Strategie der USA auftreten können. Colin Dueck gibt in seinem Beitrag über die "New Perspectis on American Grand Strategy 200

Fazit


Sozialhistoriker beschäftigen sich noch immer mit der ungelösten und spannenden Frage, wieso Europa, diese westliche Halbinsel Eurasiens, einen so außerordentlichen Sonderweg genommen und für ein halbes Jahrtausend Weltgeschichte geschrieben hat. Europa ist auch im 20. Jahrhundert ein Sonderfall geblieben. Es hat die blutigsten Kriege der Weltgeschichte mit den größten Zerstörungen und mit der größten Zahl an Toten hinter sich gebracht. Niemand hat in der Stunde Null nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs den enormen Aufschwung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts vorhergesehen. In diesem halben Jahrhundert wurden die Fundamente für "das Haus Europa gelegt.
Über diesen europäischen Einigungsprozess, das "Projekt Europa, ist viel geschrieben worden. Bemerkenswert ist sein semantisches Ergebnis: Europa wird heute durchwegs mit der Europäischen Union identifiziert. Europa, das sind Assoziationen mit einer gemeinsamen Währung, einem gemeinsamen Markt, einer befriedeten Wettbewerbs- und Wohlstandsgesellschaft, einer übernationalen Bürokratie der Rechtsvereinheitlichung.
Damit sind bereits die Besonderheiten des "Projektes Europa, eines einmaligen, nicht vergleichbaren Prozesses aufgelistet. Mit drei Projekten, dem Friedensprojekt, dem Sozialprojekt und dem Wirtschaftsprojekt, hat sich die Europäische Union am Ende des 20. Jahrhunderts wieder in der Weltpolitik zurückgemeldet. Inzwischen ist freilich der Globus von den Vereinigten Staaten in einzelne militärische Areas of Responsibility aufgeteilt worden.

Das vierte Projekt von Europa zu Beginn des 21.Jahrhunderts, das politische Projekt einer Verfassung, war im ersten Anlauf nicht von Erfolg begleitet. Ein halbes Jahrhundert nach den Römischen Verträgen und eine halbe Generation nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ist die Euphorie verraucht, mit der man seinerzeit im Vergleich zu Amerika von den "Vereinigten Staaten von Europa gesprochen hat. Die Verfassung der EU ist eine bürokratische Angelegenheit geworden, welche den Geist des juristischen Alltagsgeschäfts von Brüssel atmet, in dem Hunderte Kompromisse miteinander unentwirrbar verkettet sind.
Es ist daher keineswegs überraschend, dass Frankreich, welches dreimal entscheidende Weichen für diesen Kontinent gestellt hat, wo unter Karl dem Großen das christliche Abendland entstanden ist und nahezu ein Jahrtausend später die Französische Revolution die politische Freiheit eingeläutet hat, und das schließlich mit den Römischen Verträgen den Grundstein für die Europäische Union legte, nunmehr dem überstürzten Tempo der Entwicklung Einhalt bietet. Zu viele ungelöste Probleme stehen im Raum.
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts beginnt sich die im Entstehen begriffene kontinentaleuropäische Zivilgesellschaft, angeführt von Frankreich, intellektuell von der amerikanischen Weltmacht zu emanzipieren. Die EU hat sich einen eigenen Finanzraum geschaffen und ist dabei, einen eigenen Weg zu gehen, der durch das Friedensprojekt strukturiert erscheint.







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