Schülervortrag: Grundrechte der Französischen Revolution
Fach: Rechtskunde/Geschichte
Autor: Conny von Ludwig
Im 18. Jahrhundert galt Paris als der Mittelpunkt der Welt. Dies zeigte sich im geistigen, kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich. Der französische Geist gat als der europäische und die französische Sprache war die der gesitteten Bildung. Diese Gesellschaft, mit all ihren absolutistischen Merkmalen erreichte in diesem Jahrhundert ihren Höhepunkt aber auch zugleich die Auflösung durch die Revolution.
Die Gewalttaten nach 1789 gelten als Bereinigung der sozialen Gegensätze dieser Gesellschaft. Es war zu unerträglichen Mißverhältnissen zwischen der gewissenlosen Hofhaltung des Königs und der völligen Verelendung der Massen der Untertanen gekommen.
Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte zeigte erstmals eine Bewußtseinsänderung in den Köpfen der Menschen. In dieser Zeit kommt besonders die Philiosophie zur Geltung und fließt zunehmend in die Umgestaltung des Landes mit ein. Das Thema dieser Philiosophie ist der Mensch als aufgeklärtes und vernünftiges Wesen. Die Aufklärung richtet sich besonders gegen die Vormundschaft, die besonders durch die Rolle der Kirche und des Staates verkörpert wird. Die Vernunft übernimmt somit eine ordnende und kritische Funktion. Die wohl wichtigsten und bekanntesten Philiosophen dieser Zeit sind Voltaire, Montesquie, Rousseau und Diderot. Sie waren der Meinung, daß die bürgerliche Freiheit darin besteht, nichts zu tun gezwungen zu sein, was nicht das Gesetz befiehlt, und das Recht zu haben, alles zu tun, was die Gesetze erlauben.
Diese Gesetze stellte die Nationalversammlung 1789 erstmals auf. Als Vorbild lag die amerikanische Verfassung vor. Diese Erklärung sollte als Lehrbuch der Ntion gelten und für jeden faßbar und verständlich sein. Die Abgeordneten legten in sie großes Vertrauen, sahen in ihr die Wahrheit und somit auch einen Beginn einer neuen Ara. An dieser Stelle soll die 1. franz. Verfassung mit der amerikanischen verglichen werden. Die französische hat ein listenmäßiges Aussehen, ist weniger an Traditionen und realeGegebenheiten gebunden, ist kürzer als amerikanische und hat einen stark dogmatischen und abstrakten Charakter. Die amerikanische dagegen enhaält eine Fülle von bildhaften Beschreibungen, ist in altväterliche Sprache geschrieben und wird somit anschaulich und praktisch vermittelt. Der Nachteil der französischen Verfassung ist außerdem die Eile, in der sie beraten und beschlossen wurde und vermittelt somit den Eindruck unverminderter Modernität. Es kommt zu Konflikten des einzelnen zum Staat. In Amerika sind die Grundrechte zum Wohl der Gemeinschaft geschaffen, in Frankreich dagegen auf Einzelinteressen. Die Wertvorstellungen werden nicht durch Tugenden, sondern durch Gesetze geschaffen. Art. 1-11 bestimmt Rechte und Pflichten. Nach Rousseaus Vorstellung schließt hier der allgemeine Wille das größte Maß an Freiheit des einzelnen in sich. Die Hinwendung zum allgemeinen Willen soll durch Erziehung aller Menschen erreicht werden.1789 sollten nach den Rechten die Pflichten folgen. Erst damit konnten die Ideen der Zeit verwirklicht werden. Art. 17 sichert das Eigentum. Ganz nachdrücklich und in einem feierlichen Sprachstil wird dieser Artikel erwähnt. Dieser Artikel gilt als das Fundament des Bürgertums. Die Kraft und die Blüte dieses Bürgertums beruhen auf dieser Privateigentumsverfassung. Art. 6 der Verfassung schafft das Standesvorrecht des Adels in Bezug auf Amter ab. Das bürgerliche Menschenideal ist gekennzeichnet durch die Vereinigung von Individualismus und Bildung.
In der Zeit zwischen 1789-1791 folgten der Verfassung zahlreiche verfassungsrechtliche Einzelgesetze. Aus diesen ging am 14. September 1791 die bürgerlich beschworene ÆFranzösische Verfassung' hervor. In die Grundrechte wurde die freizügigkeit aufgenommen. Die Bürger sollen ohne Waffen und unter Beachtung der polizeilichen Vorschriften sich versammeln und an die höchsten Staatsstellen mit Namen unterschriebene Eingaben machen dürfen. Wesentlich ist die Bestimmung über Einrichtungen allgemeiner Dienststellen für öffentliche Hilfe. Ziel diese Bestimmung ist es. Waisenkinder zu erziehen, arme Kranke zu unterstützen, Arbeit zu verschaffen und die Bildung zu Fördern. Es hat niemand ein Recht darauf, aber dem Staat erhält somit eine Wohlfahrtsaufgabe.
Doch diese guten Regierungsgrundsätze kamen nicht zur Geltung, weil Gruppen der Girondisten und der Jakobiner die Revolution weitertrieben. Am 24. Juni 1793 trat dann die jakobinische Verfassung in Kraft. Sie ist einzigartig in der Kürze der Formulierungen und ist geprägt durch gedankliche Schärfe, sowie sprachliche Knappheit. Die 35 Artikel haben radikalen Charakter. Die Verhinderung von Tyrannei wird zentrales Thema und somit wird auch die Revolution legalisiert.
Durch einen weiteren Wandlungsprozeß in Frankreich, hervorgerufen durch auswärtige Kriege, wird der Jakobinerclub aufgelöst. Es wird eine weitere Verfassung ausgearbeitet. Am 22. August 1795 tritt die 'Französische Verffassung des Jahres III' in Kraft. Hier findet man das Gesetz zur Beendigung der Revolution. Mit dieser Verfassung beginnt die kurze Periode der bürgerlichen Republik, die bis in die napoleonische Zeit Wirkung hat. Diese Verfassung ist Ausdruck einer bestimmten Gesellschaftsstruktur und ihr Inhalt ist mit der Verfassung von 1789 vergleichbar. Die Kürze erinnert an die Jakobiner, doch wurde deren politische Linie völlig verlassen. Wesentlich ist die Trennung des sonst gesetzestechnisch einheitlichen Rechtsstoffes. Die Unterteilung erfolgt in 3 Gruppen: Rechte, Pflichten und allgemeine Verordnungen. Das Widerstansrecht wird beseitigt. Um eine endgültige Ordnung zu schaffen, wird das Versammlungsrecht verboten. Die Rechte der Menschen werden aber auch erheblich gedämpft durch die auferlegten bürgerlichen Pflichten. Die Pflichten sind die sittliche Pflicht, die Gehorsamspflicht gegen die Gesetze des Staates und die Verteidigungspflicht. Die Unverletzlichkeit des Eigentums wird garantiert. Nach Art. 8 gilt das Privateigentum als Grundlage der andeskultur, der Produktion, aller Arbeitsmittel und der ganzen sozialen Ordnung.
Mit dieser Verfassung fügt sich ein bürgerlicher Kosmos zusammen, der Gesetzmäßigkeit, Privateigentum, Vaterlandsliebe und Haus und Familie miteinander vereint.
Quelle: Geschichte der Grundrechte
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