Die EU- Osterweiterung

Die EU- Osterweiterung

A.: Einleitung

Die EU Osterweiterung ist ein wichtiges Thema, das alle Menschen, die in der EU leben, betrifft. Wenn die MOEL Länder zur EU angehören, werden sie auch Teil der Identität der EU. Mit dem Beitritt in die EU werden die Beziehungen zwischen den Staaten noch intensiver werden. Nicht nur der Handel wird ausgebaut, sondern auch die kulturellen Beziehungen. Durch den EU Beitritt bekommt die Bevölkerung die Chance, überall in der EU zu leben und zu arbeiten. Deswegen haben viele Angst, dass nach dem Beitritt in die EU eine Einwanderungswelle nach Westen wandert. Wirtschaftlich soll sich der EU Beitritt für alle Beteiligten lohnen, für den Osten bedeutet dies, sich stärker an den Westen zu binden und einen Anteil am Wohlstand zu erlangen. Der Westen hingegen kann seinen Export durch die Vergrößerung des Binnenmarkts ausbauen. Zudem wird mit dieser Erweiterung der Gefahr von Konflikten präventiv entgegengewirkt, denn Freiheit und Demokratie werden durch die Aufnahme in die EU stabilisiert und gesichert.

Die EU Osterweiterung ist ein Programm der Europäischen Union, das auf Schaffung eines friedlichen und prosperierenden Gesamteuropas zielt, indem es zur Stabilisierung von Demokratie und Marktwirtschaft in den Staaten Mittel- und Osteuropas beiträgt. Durch den Beitritt der MOEL wird eine riesige Modernisierungs­maschinerie in Gang gesetzt, um sie für den europäischen Binnenmarkt wettbewerbsfähig zu machen.

Für den Beitritt in die EU müssten die Kandidaten aber erhebliche Grund­voraus­setzungen erfüllen. Diese beschloss der Europäische Rat 1993 in Kopenhagen:

"Stabilität der Demokratie und ihrer Institutionen:

Rechtsstaat, Mehrparteiensystem, Menschenrechte, Schutz von Minderheiten

Eine funktionierende Marktwirtschaft, die dem Wettbewerbsdruck im europäischen Binnenmarkt standhält.

Die Fähigkeit zur Übernahme der Rechte und Pflichten, die sich aus dem rechtlichen Besitzstand der EU ergeben.

Wenn all diese Grundvorrausetzungen erfüllt sind, werden bis zu 10 der 12 Kandidaten der EU-Beitreten.

B.: Welche Länder wollen beitreten?

Overheadfolie mit der Landkarte

Zur Europäischen Union gehören bisher folgende Staaten; Luxemburg; Dänemark, Österreich, Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Großbritannien, Schweden, Finnland, Irland, Spanien, Portugal und Griechenland. Zusammen bilden sie seit 1995 die EU 15. Beworben für die Aufnahme in die EU haben sich folgende Kandidaten: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Ein Antrag der Türkei wurde wegen Nichterfüllung der Grundvoraussetzungen abgelehnt.

Bis Ende 2002 sollen die Beitrittsverhandlungen abgeschlossen sein und am 1.1.2004 werden die Kandidaten beitreten. Allerdings gibt es bereits Meldungen dass der Termin um 4 Monate verschoben wird.

C1.:  Was verspricht sich die EU von der Osterweiterung?

Ein wichtiger Punkt für die Europäische Union ist die Stabilisierung bzw. Angleichung der MOEL an westeuropäische Standards. Damit verbunden ist die Förderung der Demokratie und der Marktwirtschaft in den MOEL. 

Für die EU ist die Osterweiterung auch eine Art Präventivmaßnahme, denn am Beispiel Kosovo konnten wir sehen, welche Problematik von unterschiedlichen Bevölkerungskonstellationen ausgehen kann. Die Osterweiterung auch eine Verbesserung des Sicherheitsgefüges ganz Europas, da Konflikte in einer Gemeinschaft viel besser gelöst werden können.

Natürlich hat die Osterweiterung der EU nicht nur sicherheitspolitische, sondern auch wirtschaftliche Vorteile. Eine Erweiterung der EU würde den europäischen Binnenmarkt vergrößern, das wirtschaftliche Gewicht Europas in der ganzen Welt wird somit mittelfristig gestärkt.

Ein weiterer angenehmer Effekt der Ostererweiterung wird die Verbesserungen der ökologischen Bedingungen in den MOEL sein, denn im Rahmen der Modernisierung werden die Anlagen (wie z.B. Fabriken, Autos) umweltfreundlicher werden. Dies wirkt sich dann auf ganz Europa aus, durch Verringerung der Verschmutzung von Binnengewässern oder der Luft.

Außerdem erhofft sich die EU eine Verbesserung der Kooperation bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens.

C2.: Was versprechen sich die Kandidaten vom EU-Beitritt?

Die Motive der MOE Staaten für den Beitritt in die EU sind relativ einfach zu erklären.

In erster Linie sind es wirtschaftliche Gründe, die die  MOE- Staaten zur Aufnahme in die EU ziehen. Im Hinblick für die Aufnahme in die EU würde sich für die MOE- Staaten eine Modernisierungsmaschinerie in Gang setzen. Für die Oststaaten würde dies bedeuten, wirtschaftlich erfolgreicher zu werden und mehr Wohlstand in seine Regionen zu bringen. Außerdem würde sich mit dem Beitritt in die EU für sie ein riesiger freier Binnenmarkt eröffnen (keine Zölle, Grenzkontrollen etc.). Viele der Staaten sind schon jetzt eng wirtschaftlich mit der EU verflochten, jedoch haben sie keinen Einfluss auf Entscheidungen, die innerhalb der EU getroffen werden. Mit einer Aufnahme in die EU würde sich dies natürlich ändern.

C3.: Kritik auf der Seite der Kandidaten

Mit dem Beitritt in die EU entstehen für die Kandidatenländer nicht nur Vorteile. Durch den Übergang in die EU kommen auch neue Probleme hinzu. Viele werden im Laufe des Anpassungsprozesses auf der Strecke bleiben, denn durch die Öffnung für einen freien Binnenmarkt vergrößert sich auch die Konkurrenz untereinander. Vor allem die Landwirtschaft wird es am Anfang schwer haben sich zu behaupten und dieses Problem ist ein sehr bedeutendes, da in den MOEL ein großer Teil der Bevölkerung im primären Sektor beschäftigt ist. Durch den EU-Beitritt gehen den Staaten auch Teile ihrer nationalen Souveränität verloren. So müssten sich die Kandidaten den Entscheidungen europäischer Institutionen beugen.

C4.:  Kritiker auf der Seite der EU

Hat das Angebot an billigen Arbeitskräften eine höhere AL in Österreich zur Folge?

Da ein Bürger der EU in jedem anderen EU-Land leben und arbeiten darf, ist es anzunehmen, dass Arbeitskräfte aus den neuen Mitgliedstaaten im Westen Arbeit suchen werden. Die EU reagierte auf dieses Problem mit einer Frist von 7 Jahren in denen die jetzigen Beschränkungen für den Arbeitsmarkt weiter­bestehen.

Wie wird die Erweiterung die Sicherheit der EU-Bürger beeinflussen?

Da die Grenzen zwischen der EU und den neuen Ländern noch nicht abgeschafft werden wird der Sicherheitsstandard in der EU sicher nicht sinken. Im Gegenteil da man die MOEL nun stärker in die Sicherheitspolitik einbinden kann, wird die Bekämpfung des organisierten Verbrechens sicherlich effektiver werden.

Der Ost-West-Transit wird durch die Erweiterung noch ansteigen.

In diesem Punkt ist Österreich sehr stark betroffen, da man einen starken Anstieg des Verkehrs befürchten muss. Studien zeigen, dass der grenzübergreifende Straßengüterverkehr bis 2015 um 70% ansteigen wird. Deshalb ist es für Österreich sehr wichtig, dass nach dem Auslaufen des Ökopunktesystems ein ähnliches Nachfolgemodell gefunden wird. Dieses Modell muss natürlich auch die neuen EU-Staaten umfassen. Ich bin mir allerdings nicht sicher ob das so gelingen wird, dass man in Österreich damit zufrieden sein kann. Zudem muss natürlich die Schiene verstärkt genutzt werden.

D.:             Zusammenfassung und Stellungnahme

Die EU- Osterweiterung ist ein Programm der EU, um den Frieden innerhalb Europas für die Zukunft zu sichern. Mit der Aufnahme in die EU soll die Demokratie gefördert und die Marktwirtschaft stabilisiert werden. Mit den Modernisierungshilfen der EU wird die Wirtschaft der MOE- Länder belebt und damit die dortigen Lebensstandards angehoben. Durch die Steigerung des Wohlstands und der Sicherung der Demokratie würden sich die Risiken, die noch vom alten Ost- West Konflikt ausgehen, stark minimieren. Natürlich ist die Aufnahme der MOEL in die EU ein weiterer Schritt, die wirtschaftlichen Beziehungen noch zu verstärken. Mit der Aufnahme in die EU wird aber auch der Europäische Binnenmarkt vergrößert, das heißt auch, dass sich bestimmt Wirtschaftszweige auf mehr Konkurrenz und Wettbewerb einstellen müssen.

Ich persönlich halte die Osterweiterung für eine gute Sache. Ich bin mir allerdings nicht sicher ob dieser Schritt nicht etwas zu früh gemacht wird, da die Unterschiede zwischen der EU und den Beitrittsländern noch sehr groß sind. Doch wenn die EU das Ziel hat, einmal die weltweite wirtschaftliche Vormachtstellung zu erlangen, dann denke ich, dass die Osterweiterung eine sehr sinnvolle wirtschaftliche Überlegung ist. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich mittel- und langfristig für alle Beteiligten ein Wohlstandsgewinn einstellen wird. In einem Europa des 21. Jahrhundert darf es einfach keine so unterschiedlichen Wohlstandsverhältnisse mehr geben.