Politik in Indien

Politik in Indien

Die Staatsform Indiens ist die Parlamentarische Bundesrepublik.

Die Unabhängigkeit von Großbritanien wurde 1947 erklärt, die gültige Verfassung stammt von 1950. Diese enthält unter anderem ein allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren.

Indien ist in 25 Bundesstaaten (=Unionsstaaten) und 7 Unionsterritorien eingeteilt. Der Staatspräsident wird von einem Gremium aus Mitgliedern der Unionsparlamente und der Länderparlamente gewählt und ist das Staatsoberhaupt. Er bestimmt den Premierminister, der der Regierung vorsteht und die Minister der einzelnen Unionsstaaten bestimmt, die der Präsident dann ernennt.

Er kann auch jederzeit einen Unionsminister vom Präsidenten seines Amtes entheben lassen, wenn die Ordnung im jeweiligen Unionsstaat nicht mehr gewährleistet ist.

Das Parlament (die Regierung) besteht aus dem "Haus der Staaten", mit 245 Abgeordneten, gewählt für 6 Jahre und dem "Haus des Volkes", mit 542 Abgeordneten, gewählt für 5 Jahre.

Das "Haus des Volkes" (Lok Sabha) wird in allgemeinen Wahlen alle 5 Jahre nach dem Mehrheitssystem gewählt. Das "Haus des Staates" (Rajya Sabha) wird alle 2 Jahre zu einem Drittel durch die Versammlung der Unionsstaaten neu bestimmt. Die Ziele und Pflichten der Regierung sind mit denen Deutschlands zu vergleichen, Frieden, Arbeit für alle, etc.

Die Wahlen wurden erstmals 1951 durchgeführt und haben inzwischen eine Wahlbeteiligung von 60 %. Die Zahl der Kandidaten ist stetig gewachsen.

Seit 1996 regiert die Janata-Partei, mit einer Koalition aus 13 weiteren Parteien. Deve Gowda , ebenfalls aus der Janata-Partei wird Premierminister. Die zweitstärkste Partei ist die "Indian National Congress".

Die Janata-Partei ist der Zusammenschluß mehrerer Parteien, deren Ziele vornehmlich Landwirtschaft und Kleinindustrie waren. Die "Indian National Congress" entspricht der Kongreßpartei, eine Massenpartei mit vielen lokalen Führungspersönlichkeiten und einer klaren Hierarchie, was es schwierig machte, Interessen gleichmäßig zu vertreten.

Indien kannte lange Zeit kaum Klassenkonflikte, da nach der Unabhängigkeit zunächst staatliche Wirtschaft verfolgt wurde und Privatwirtschaft stark unterdrückt wurde.

Auch jetzt sind nur 30 - 40 % aller in Frage kommenden Arbeitskräfte organisiert, und das in 11 verschiedenen Verbänden, was zur Folge hat, daß diese kaum Wirkung haben und zudem oft noch gegeneinander agieren.

Um Konflikte zu binden, sowohl sprachlicher als auch elitäre Gruppen etc., wurden bevorzugt Unionsstaaten geschaffen. Eine weitere Welle neuer Unionsstaaten wurde in den 60er und 70er Jahren als Reaktion auf Abspaltungsdrohungen geschaffen. Wo dieses nicht möglich war, wurde mit begrenzter lokaler Autonomie der Konflikt beigelegt.

Die Regierung löst somit, im Gegensatz zu anderen Dritte Welt Staaten, Konflikte aufständiger Gruppen nicht nur durch militärische Unterwerfung, sondern auch durch Härte gegenüber Extremisten mit Zugeständnissen an die gemäßigten Kräfte in Kombination.

Grafik zum Staatsaufbau:

Staatspräsident

ernennt ernennt

berät

Premierminister

bestimmt

Parlament Unionsminister

bildet bildet sind Mitglieder im

und bestimmen

Haus des Volkes Haus des Staates

wählt

Volk

( Pfeile: Staatspräsident ernennt Premierminister

Premierminister steht vor Parlament

Haus des Volkes bildet Parlament

Haus des Staates bildet Parlament

Volk wählt Haus des Volkes

Staatspräsident ernennt Unionsminister

Unionsminister sind Mitglieder im und bestimmen Haus des Staates

Premierminister bestimmt Unionsminister

Premierminister berät Staatspräsident)