Die Währungsunion
Bereits der EWG - Gründungsvertrag enthält Vereinbarungen zur währungspolitischen
Zusammenarbeit der Gemeinschaften.
Schwankende Wechselkurse stören den zwischenstaatlichen Handel. Bei der Preiskalkulation und beim Abschluß müssen Kursschwankungen einberechnet werden. Damals galt das Bretton-Wood-System mit festen Wechselkurse gegenüber dem Dollar. Unterschiedliche nationale Interessen führten 1969 zur Abwertung des französischen Franc zur Aufwertung der DM und zu flexiblen Wechselkursen (Floating). Beim Gipfeltreffen in Den Haag 1969 beschlossen die Staats- und Regierungschefs den Markt zu einer Wirtschafts- und Währungsunion auszubauen. Dort sollten Währungen wieder fixe Wechselkurse haben scheitert wegen Schwäche des Dollars. 1971 hoben die USA die Goldkonvertibilität des Dollars auf. Die EG-Staaten beschlossen einen eigenen europäischen Wechselkursverbund. 1973 scheiterte das Bretton-Wood-System, doch der europäische Wechselkursverbund blieb bestehen. Die beteiligten Staaten versuchten ihre Währung flexibel zu halten.
Doch das System kann in große Schwierigkeiten geraten, durch unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung und wenn die Regierung verschiedene Konzepte verfolgt. Die Ölkrise 1973/74 verstärkte diese Probleme. Italien, Irland und das Vereinte Königreich mußten aus der Währungsschlange ausscheiden, zeitweilig auch Dänemark und Frankreich. Die DM dominiert immer mehr.
Das europäische Währungssystem
1978 beschlossen die Staats- und Regierungschefs ein europäisches Wirtschaftssystem (EWS). Das EWS versuchte, die Vorteile des Floating mit dem Bretton-Wood-System zu verbinden. Der ECU soll als europäische Währungseinheit gelten, ein Wechselkurs und Interventionssystem und verschiedene Kredit- und Finanzierungsmechanismen.
Die Wechselkurse sind fest, können bei Bedarf angepaßt werden. Alle Mitglied sind zu Intervention verpflichtet, auch einander mit Krediten bei Zahlungsdefizit zu helfen. Die DM wurde durch ihre Stabilität zur Leitwährung, dennoch kam zu Abwertungen von Währungen. Zur Lösung dieses Problems wurde die Bandbreite der Kursschwankungen stark erweitert. Man wollte die Währungen aller Mitglieder in die EWS aufnehmen.
Die Wirtschafts- und Währungsunion
1989 legte Jaques Delors einen Dreistufenplan der WWU vor.
1. Stufe (1990 - 1993): Einzelne Staaten stimmten ihre Wirtschafts- und Währungspolitik stärker aufeinander ab (Koordination), um eine allmähliche Annäherung (Konvergenz) zu erreichen.
2. Stufe (1994 - 1998): Die Mitgliedsstaaten sollten die strengen Rahmenbedingungen für die Währungsunion erfüllten. Für den Beitritt zur Währungsunion sind 4 Konvergenzkriterien zu erfüllen. Gleichzeitig wurde das europäische Währungsinstitut (EWI) gegründet, das die europäische Zentralbank (EZB) aufbauen soll.
3. Stufe (ab 1. Jänner 1999): Für die Teilnahme war entscheidend, ob ein Staat die Konvergenzkriterien erfüllte. Die Staaten wurden vom Rat der Finanz- und Wirtschaftsminister überprüft. Der europäische Rat mußte entscheiden, welche Staaten tatsächlich an der Währungsunion teilnehmen.
Mit dem Beginn der 3. Stufe löst die EZB das EWI ab. Am ersten Tag der dritten Stufe fixierten die Finanzminister der Teilnehmerstaaten die Wechselkurse ihre Währung. Diese Wechselkurse sind unveränderbar. Damit ist die Währungsunion in Kraft getreten.
Ab 1. Jänner 2002 ersetzt der Euro als offizielles Zahlungsmittel die nationale Währung. Durch versch. Maßnahmen inklusive Sanktionen soll die Stabilität des Euro gewährleistet werden.
Steigt die Neuverschuldung eines Staates über 3%, dann muss der Staat 0,2% des BIP unverzinst beider EU hinterlegen.
Senkt ein Staat die Neuverschuldung nicht innerhalb von Zwei Jahren, dann wird die unverzinste Einlage bei der EU zu einer Geldstrafe, die dem Budget zufließt.
Ausnahmen von dieser Regelung sind nur bei außergewöhnlichen Ereignissen (z.B. Naturkatastrophen) oder im Fall einer Rezession zugelassen.
Für einen Beschluss sind zwei Drittel der Stimmen der WWU- Mitglieder nötig - ohne die Stimme des betroffenen Staates.
Auf der Ratstagung 1997 in Amsterdam wurde auf Antrag Frankreichs der Pakt um eine Resolution zu Wachstum und Beschäftigung erweitert Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Jene Staaten, die nicht sofort an der WWU teilnehmen konnten, trat 1999 ein EWS II in Kraft. Diese Währungen sollten ein stabiles Verhältnis zum Euro bekommen.
Um eine reibungslose Umstellung auf den Euro zu gewährleisten, müssen versch. Maßnahmen getroffen werden:
Herstellung der Euro- Banknoten und Münzen
Umstellung der EDV von Schilling auf Euro
Umstellung von Bankomaten, Telefonen und Automaten
Preisauszeichnung in Euro
Briefmarken in Euro statt Schilling und Anpassung der Tarife
Umstellung der Lohnverrechnung auf Euro
Umstellung von Zahlungsverkehr und Kontoführung
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