Jahresreferat in Gemeinschaftskunde / Dominik Haug

Die NATO

Entstehungsphase

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges im Jahre 1945, nach der Kapitulation Japans, gab es tiefgreifende Anderungen in der Weltgeschichte. Es begann nicht nur das "Atomwaffenzeitalter", sondern auch der "Ost-West-Konflikt". Die Gründung des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO, Abkürzung für "North Atlantic Treaty Organization" (deutsch: Nordatlantik-Pakt), stellte eine unmittelbare Reaktion auf die Bedrohung aus dem Osten dar. Die NATO entstand demnach unter dem Eindruck einer zunehmenden politischen und militärischen Bedrohung der westlichen Staaten, vor allem der teilweise kriegsgeschwächten, politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich instabilen europäischen Mächten. Die NATO war das erste System von Pakten (Verträge) der USA gegen die Sowjetunion und gegen den dort herrschenden Kommunismus.

Am 4. 4. 1949 wurde dieses Verteidigungsbündnis in Washington von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA unterzeichnet. 1952 traten die Türkei und Griechenland bei und darauf folgten dann Deutschland 1955 und Spanien im Jahre 1982. Schließlich wurde die NATO 1999 durch die Aufnahme Polens, Ungarns und Tschechiens in Richtung Osten erweitert.

Der Sitz der NATO befindet sich in Belgiens Hauptstadt Brüssel.

Ziele und Aufgaben

Der NATO-Vertrag bekräftigt die Ziele und Grundsätze der UN-Satzung, sowie den Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben. Allerdings ist es den jeweiligen Mitgliedstaaten vorbehalten, mit welchen Mitteln sie Beistand leisten wollen. So ist auch zu erklären, dass Frankreich und Spanien  sich zeitweise aus der Militärstruktur zurückzogen. Eine Ausnahme bildet jetzt nur noch Island, das als einziger Bündnispartner keine Streitkräfte unterhält. Das Vertragsgebiet umfasst die Hoheitsgebiete der Vertragspartner, sowie die unterstehenden Inseln eines jeweiligen Mitgliedstaates im nordatlantischen Gebiet. Allerdings besagt eine Festlegung, dass auch Ereignisse, die außerhalb des Vertragsgebietes auftreten, Thema der Konsultation (Beratung) sein können, wenn die politische Lage Auswirkungen auf die Sicherheitslage des Bündnisses hat.

Organisation

Das oberste Gremium, ist der Nordatlantikrat (NATO-Rat), der aus Vertretern der Mitgliedstaaten besteht und wöchentlich tagt. Vorsitzender dieses Rates ist der seit 1999 tätige Generalsekretär George Robertson. Zu grundsätzlichen Entscheidungen treffen sich die Regierungschefs der Länder im Rahmen eines NATO-Gipfels, der allerdings nicht mehr Machtbefugnisse besitzt, als der NATO-Rat.

Geschichte ab 1949

Der wohl bekannteste Beschluss der NATO, war der NATO-Doppelbeschluss im Jahre 1979. Dieser wurde abgeschlossen, um die anwachsende Überlegenheit des Warschauer Paktes (Militärbündnis kommunistischer Staaten Europas unter Führung der Sowjetunion (1955-1991)) im Bereich der nuklearen Waffen zu unterbinden und eine glaubhafte Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit auf nordatlantischer Seite zu erhalten. Der Doppelbeschluss wurde in den europäischen Staaten trotz heftiger politischer und militärischer Diskussionen überwiegend ausgeführt und bewirkte neue Abrüstungsschritte. Schließlich wurde 1987 ein Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA abgeschlossen, der die Beseitigung ihrer nuklearen Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite vorschrieb (INF-Vertrag) und 1991 vollzogen wurde.

Geschichte seit 1990

Bedingt durch den Umbruch der Sowjetunion, der Auflösung der DDR und weitgehende Veränderungen in den übrigen Staaten Mittel- und Osteuropas sowie den damit einhergehenden Zerfall des Warschauer Paktes, verringerte sich die militärische Bedrohung für die NATO entscheidend. Ende 1990 unterzeichneten Vertreter der NATO, sowie des Warschauer Paktes die "Pariser Erklärung", in der das Ende des Kalten Krieges und die kooperative Zusammenarbeit mit Staaten Mittel- und Osteuropas erklärt wurden. Im darauffolgenden Jahr beschloss der NATO-Rat eine neue Streitkräfte- und Kommandostruktur sowie ein verändertes strategisches Konzept. Dieses Konzept beruft sich nun auf mehr Dialoge, Krisenbewältigung und Konfliktbeseitigung. Das gespannte Verhältnis zu Russland wurde mit dem NATO-Russland-Rat weitestgehend beseitigt. Allerdings ist die NATO auch nach dem Ende des Kalten Krieges und nach dem Ost-West Konflikt weiterhin verpflichtet seine Mitgliedstaaten zu schützen und gegebenenfalls zu verteidigen.

1992 stellte die NATO Streitkräfte bereit, um der KSZE bzw. OSZE und der UN ein Mandat für friedenserhaltende Maßnahmen in einem europäischen Gebiet zu gewährleisten. Daraus resultierte der Adria-Einsatz zur Überwachung der Einhaltung des EU-Embargos. (z.B. Handels-Embargo des UN-Sicherheitsrates gegen den Irak seit 1990). Zu erwähnen ist auch noch die militärische Durchsetzung des Flugverbots über Bosnien-Herzegowina. Im Kosovo-Krieg startete die NATO eine militärische Aktion, nachdem diplomatische Lösungen der internationalen Staatengemeinschaften gescheitert waren. Die Luftangriffe, an denen sich auch die Bundeswehr beteiligte, richteten sich hauptsächlich auf Militär-, Industrie- und Infrastruktureinrichtungen in Jugoslawien. Der Einsatz der NATO im Kosovo-Krieg, der ohne den Auftrag der UN vollzogen wurde, war in der Bevölkerung sehr umstritten.

Ausblick

Veränderungen auf der politischen Bühne haben die NATO gezwungen neue strategische Konzepte zu entwickeln. So wurde im April 1999 beschlossen sich vermehrt um Konfliktprävention, Krisenmanagement, Abwehr des Terrorismus, die Verhinderung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen sowie die Zusammenarbeit mit Nichtbündnismitgliedern. Dieses Engagement soll auf den euroatlantischen Raum beschränkt bleiben und einen Bezug zum Vertragsgebiet aufweisen.