Demokratie
Ursprung und Entwicklung
Die Bedeutung der Demokratie zeigt sich nicht nur als Herrschaftsform der modernen Staaten und als soziale Utopie der freien Selbstbestimmung aller, sondern auch in den Versuchen totalitärer Regime, ihr Machtmonopol demokratisch zu legitimieren. Ihre antike Entstehung in der Polis Athen war ein außergewöhnlicher Prozeß, der nicht mit den Kämpfen unterprivilegierter Schichten um politische Partizipation in der Neuzeit verglichen werden kann.
Während der Machtkämpfe in den griechischen Poleis im 7. Jahrhundert v. Chr., in denen die Adelsgeschlechter beherrschend waren, wurde die Bauernschaft in Schuldknechtschaft gestürzt. Den gewaltsamen Aufruhr gegen diese Ausbeutung versuchte Solon beizulegen. Solon hob die Schulden der Kleinbauern auf und setzte somit den ersten Schritt zur Linderung der Not. Die Schuldsteine wurden von den Feldern entfernt und bereits als Sklaven verkaufte Bürger wurden zurückgekauft. Eine Bodenreform mit Aufteilung des Großgrundbesitzes lehnt er jedoch ab. Solons Reformgesetz (594 v. Chr.) wurde schriftlich niedergelegt. Damit ergänzte er die Rechtskodifikation Drakons (621 v. Chr.), der durch Aufzeichnung des Gewohnheitsrechts die Willkür der adeligen Richter eingeschränkt hatte. Aufgrund der ökonomischen Besserstellung der Bauern sowie der Aufwertung der Polis durch Volksrichter und Kulte entstand danach eine größere Aufmerksamkeit für die politische Kultur.
Die neuen Geschworenengerichte, an denen athenische Bürger aus allen sozialen Schichten teilnehmen konnten, verbesserten die Rechtsprechung. Das timokratische System und das Klagerecht der Bürger (Popularklage) sollten die politische Form der gesellschaftlichen Verantwortung umstrukturieren. Die timokratische Staatsverfassung stufte die Rechte und Pflichten der Staatsbürger, insbesondere das Wahlrecht, nach dem Einkommen ab. Politische Tätigkeiten und Wehrdienst bleiben jedoch Angelegenheit der Besitzbürger.
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Aufgaben im Zivilleben |
Vollbürberrechte |
Aufgaben im Kriegsfall |
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500 Scheffler, Großgrund- besitzer, Großkaufleute |
1.Klasse Inhaber hoher Amter, Archonten, Schatz- meister 300 männl. Bürger |
Bau von Schiffen |
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Ritter, Großbauern, reiche Kaufleute |
2.Klasse Mittlere Amter Rat der 400 900 männl. Bürger |
Resterei, Bereitstellung von Waffen, Pferden |
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Zeugiten: Handwerker, Kleinhändler |
3.Klasse Mittlere Amter u. a. Rat der 400 8.000 männl. Bürger |
Kriegsdienst als Hoplit |
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Theten: Lohnarbeiter, Kleinbauern |
4.Klasse Teilnahme an der Volksver- sammlung und am Geschworenengericht 30.000 männl. Bürger |
Kriegsdienst als Leitbewaffneter und Matrose |
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Klasseneinteilung
nach Solon Sklaven |
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Die höchsten Amter im Staat (Archonten) und die Zugehörigkeit zum Adelsrat und obersten Gerichtshof (Areopag) blieben der ersten Klasse vorbehalten. Doch an die Stelle des alten Geburtsadels trat jetzt ein Besitzadel, der einer etwas größeren Zahl von Bürgern Aufstiegschancen bot, für die nun neben Geburt auch Besitz.
Zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Bauern kam es nicht. In dieser Phase errichtete Peisistratos mit Unterstützung der Kleinbauern eine Tyrannis (Alleinherrschaft). Auch Peisistratos erreichte keine entscheidende Veränderung zugunsten seiner Anhänger. Bereits die nächste Generation erhoffte sich durch die Beseitigung der Tyrannis eine Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse.
Als Neuerung führte im 6. Jahrhundert Kleisthenes eine Einteilung in Wahlkreise durch, in der er je eine Gemeinde aus dem Stadtgebiet, dem Küstenland und dem umgebenden Bergland zu einem Wahikreis zusammenzog. Aus diesen setzten sich gleichmäig der Rat der 500 und das Heeresaufgebot zusammen. Jede der 10 Phylen (Bezirke) bestimmte danach durch Los 50 Männer, die dann die Regierung bildeten. Dabei wechselte die Regierungsverantwortung nach dem Rotationsprinzip zwischen den einzelnen Phylen.
Alle attischen Bürger waren nun gleichberechtigt. Durch Losentscheid konnte jeder Bürger für einen Tag Vorsitzender im Rat der 500 werden. Allerdings waren wegen des Zeitaufwandes und der Unentgeltlichkeit der Amter besser Verdienende bei längerer Teilnahme am politischen Geschehen bevorzugt.
Die Einführung des Scherbengerichtes (Oistrakismos) sollte die Polis vor allzu mächtig gewordenen Bürgern und der Gefahr der Tyrannis schützen. Mitglieder der Volksversammlung konnten mit Hilfe dieser Einrichtung einen Bürger von Athen für zehn Jahre verbannen, indem sie seinen Namen auf eine Tonscherbe schrieben.
Im Zuge der Perserkriege ab 500 v. Ohr. erfuhr die athenische Polis eine tiefgreifende politische Umformung. Die völlige Erfassung der Theten (besitzlose Flottenmannschaft) in Landheer und Flotte zwang die Athener Bürger, die breite Schicht dieser Klasse in die Polis zu integrieren.
Nach dem Sieg über die Perser errang Athen unter Führung des Perikles (um 490-429 v. Chr.) die Hegemonie in Griechenland und Kleinasien. Diese Vorherrschaft beschränkte sich aber keineswegs auf den politischen Bereich, sondern erstreckte sich auch auf Wirtschaft und Kultur. Ein Friedensschluß mit dem Perserreich und die Gründung des Attisch-Delischen Seebundes, der aus einem Kampfbund gegen die Perser in ein Seereich mit Tributzahlungen seiner Mitglieder an Athen umgewandelt wurde, bescherten Athen längeren Frieden und Wohlstand.
Unter Perikles erreichte die attische Demokratie ihre Vollendung. Um auch ärmeren Schichten die Teilnahme am politischen Geschehen zu erleichtern, wurden erstmals Taggelder (Diäten) als Aufwandsentschädigung für politische Versammlungen und die Tätigkeit in politischen Amtern vom Staat bezahlt. Durch Getreide- und Geldspenden wurde auf Dauer die ärmere Bevölkerung unterstützt.
Trotz der von der attischen Demokratie vorgesehenen Mitbestimmungsmöglichkeiten breiter Kreise der Bevölkerung machten nur wenige wirklich Gebrauch davon. Sehr oft beeinflußten Herkunft und Besitz eine politische Karriere mehr als Leistung. Die Führung des Staates blieb in den Händen einiger durch Verwandtschaft eng verbundener Familien. So mancher Politiker nützte die politischen Möglichkeiten, um mit Hilfe von Amtern und rhetorischen Fähigkeiten Anhänger zu gewinnen. Ausgeschlossen von politischen Freiheiten waren Sklaven und Frauen.
Unter Aufklärung versteht man die im 18. Jh. vorherrschende geistige Bewegung der europäischen Intelligenz. Ihr Kennzeichen ist das Vertrauen in die Vernunft als entscheidende Quelle aller Erkenntnis, als Richtschnur menschlichen Handelns und als Maßstab aller Werte. Die Bez. »Aufklärung« für diese Bewegung ist in Dtschld. seit 1750 in Umlauf. Kant definierte 1784 in seiner Schrift "Was ist Aufklärung?" die Aufklärung als "Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit" u. forderte die Menschen auf, den Mut zu haben, sich ihres eigenen Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Im vernünftigen Denken und in einem durch die Vernunft bestimmten Handeln sahen die Aufklärer die Garantie für ein ständiges Fortschreiten der Menschheit in der Beherrschung der Naturkräfte ebenso wie in der Herbeiführung einer gerechten sozialen Ordnung.
Der sozialgeschichtl. Hintergrund der Aufklärung ist der wirtschaftliche und soziale Aufstieg des Bürgertums, dessen Emanzipationsbestrebungen von der Aufklärung wiederum wichtige Impulse erhielten. Die Aufklärung war die geistige Wegbereiterin der Französ. Revolution. Die ideengeschichtlichen Wurzeln der Aufklärung liegen im Humanismus, in der Reformation und in den rationalist. philosoph. Systemen des 16. u. 17. Jh. (Spinoza, Descartes).
Die Aufklärung war eine gesamteuropäische Erscheinung, die bis nach Nordamerika griff. Sie erfuhr ihre erste Ausprägung in den Niederlanden u. England, wo Philosophen u. Staatsrechtslehrer die Idee des dem Menschen eingeborenen Naturrechts, der natürlichen Religion, des Gesellschaftsvertrags und der angeborenen Menschenrechte entwickelten. Sie stellten damit die Position des Königtums "von Gottes Gnaden" ebenso in Frage wie den Anspruch der Kirchen, höchste Entscheidungsinstanz in Fragen der Moral, im Bereich der Wissenschaft, der Literatur, der Kunst und des Erziehungswesens zu sein.
Die Aufklärung entfaltete ihre größte intellektuelle, gesellschaftliche und politische Wirksamkeit in Frankreich, das zum klassischen Land der Aufklärung wurde. Ihre bedeutendsten Vertreter waren Voltaire, Montesquieu, Rousseau, Diderot, Holbach.
Im Bereich der Staats- u. Gesellschaftstheorien entwickelte Montesquieu aus englischen Vorbildern die Theorie der Gewaltenteilung von Exekutive, Gesetzgebung und Justiz unter dem Dach einer konstitutionellen Monarchie. Auch Voltaire hielt am Ideal des aufgeklärten Monarchen fest und forderte politische Rechte nur für die Besitzenden. Dagegen vertrat Rousseau die Idee der Volkssouveränität und der Gleichheit aller Bürger. Daraus ergab sich für ihn die Forderung nach der Republik. Als Abkehr von den Zwängen der feudalen Gesellschaft prägte er die Parole "Zurück zur Natur", die vor allem für das Erziehungswesen folgenreich wurde.
Frankreich war 1789 vorwiegend eine Agrargesellschaft. Rund 80 Prozent der Bevölkerung lebten und arbeiteten als Taglöhner und Bauern mit geringem Besitz. Sie waren zwar persönlich frei, mußten aber neben der Königssteuer und dem Kirchenzehnten auch Abgaben an und Frondienste fur den Grundherrn leisten. Dazu kamen die Verpflichtung der Einquartierung von Soldaten und die Benachteiligung durch das Jagdrecht.
Adel und Kirche genossen Vorrechte, wie die Steuerfreiheit, und lebten von den Einkünften aus eigenem Grundbesitz und von den Pensionen aus Diensten in Staat und Kirche. Hohe Offiziersgrade und alle höheren kirchlichen Titel und Einkünfte waren nur dem Adel vorbehalten. Nur wenige Adelsfamilien investierten ihr Vermögen in marktorientierte Agrarunternehmen oder in die vom Großbürgertum dominierten Bereiche Handel, Bankwesen, Reedereien oder Manufakturen.
Zum Bürgertum zählten auch die Angehörigen freier Berufe wie Rechtsanwälte, Notare, Arzte, Lehrer. Handwerker und Kleinhändler waren noch in Zünften organisiert. Wegen der noch vorherrschenden handwerklichen Produktionsweise gab es keine deutliche Unterschied und zwischen den lohnabhängigen Handwerkern und den Arbeitern in den Manufakturen. Vorwiegend Mädchen und Frauen lebten als Hausbedienstete bei reichen bürgerlichen oder adeligen Familien.
Die Unfähigkeit der privilegierten Stände (Geistlichkeit, Adel), auf ihre Vorrechte zu verzichten schufen die Bedingungen für die Französ. Revolution. Ihre konstitutionelle Phase (1789-1792) begann, als die 600 Abgeordneten des Dritten Standes der zum 5. 5. 1789 nach Versailles berufenen Generalstände sich weigerten, nach Ständen abzustimmen statt nach Köpfen, u. sich am 17. 6. zur Nationalversammlung u. am 20. 6. beim Eid im Ballhaus zur Verfassunggebenden Versammlung (Constituante) erklärten. Auf die Erstürmung der Bastille durch Pariser Volksmassen (14. 7.) folgten Abschaffung aller Feudalrechte, Verkündigung der Menschen- u. Bürgerrechte, Aufhebung der Klöster u. Orden, Einziehen des Kirchengutes, Verstaatlichung der Schulen u. Einführung der Zivilehe. Die Verfassung 1791 machte Frankreich zur konstitutionellen Monarchie.
Mit dem Versuch, die Prinzipien der Volkssouveränität und Gewaltenteilung unter dem Einfluß der Aufklärung mit der Exekutivgewalt des Königs in Übereinstimmung zu bringen, schlug die Verfassung von 1791 einen Mittelweg ein. Der König wurde einfaches Mitglied der Nationalversammlung, erhielt jedoch ein suspensives (aufschiebendes) Veto.
Die bisher erreichten Reformen erweckten eine starke Begeisterung der bürgerlichen und intellektuellen Kreise des In- und Auslandes Durch die Verbreitung der Ideen der Revolution fühlten sich aber Königtum und Adel im Ausland bedroht (Preußen, Österreich) Als Reaktion auf die Entmachtung des französischen Königs entschlos sen sich die Regierungen dieser Länder zum militärischen Eingreifen Der Ausbruch des Krieges imFrühjahr 1792 (des ersten einer Reihe von Koalitionskriegen europäischer Mächte gegen das revojutionare Frankreich) beschleunigte die Radikalisierung in Paris. Als der Herzog von Braunschweig für den Fall, daßdem König etwas geschehe, ein Strafgericht und die Zerstörung von Paris androhte, marschierten Bataillone von Nationalgardisten zur Unterstützung der Revolution fei nach Paris. Zum Unterschied von Berufs- und Söldnerheeren der ausländischen Koalition kämpften im französischen Heer Freiwillige aller Schichten. Sie wurden von jungen Generälen arigetunrt, die riviormen des Heeres bei der Stabsplanung, beim Einsatz der Artillerie und bei der Kampftaktik durchsetzten.
Jakobiner und Cordeliers benutzten die Situation zur Mobilisierung der Volksmassen. Der neue Sitz des Königs, die Tuilerien, wurde gestürmt und die königliche Familie in den Temple, das neue Staatsgefängnis, gebracht.
Der nun in allgemeinen freien Wahlen (ohne Frauen) neu zusammengesetzte Nationalkonvent beschloßdie Abschaffung der Monarchie und die Errichtung der Republik.
Demokratie ist die Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht ("getragen" wird) und direkt oder (und) indirekt von ihm ausgeübt wird.
Die moderne Demokratie erwuchs zunächst aus den calvinist. Glaubenskämpfen des 17. Jh., besonders in Schottland, England und den Niederlanden, in denen die Gemeinde als Träger des religiösen und politischen Lebens hervortrat, sodann aus den Lehren der Aufkärung, besonders aus ihren Anschauungen von der Freiheit und Gleichheit aller und von der normativen Bedeutung des vernünftigen Denkens des einzelnen über Staat und Gesellschaft. Grundlegend wurden die Lehren J.J. Rousseaus von der Volkssouveränität als einem unteilbaren und unveräußerlichen Recht des Volkes.
Den ersten modernen demokratischen Staat bildeten die USA. In Europa wurde erstmals in der Französ. Revolution ein Staat auf demokratischen Prinzipien gegründet, und zwar wurden hier schon die beiden für die weitere Entwicklung der Gesamtordnung demokratischer Staaten wichtigen Phasen, die der liberal-rechtsstaatl. (konstitutionellen u. gewaltenteilenden ) Demokratie (1789-1792) und die der diktatorischen und manchmal auch absolutistischen Demokratie (Jakobinerherrschaft 1792-1794) durchlaufen.
Die Entwicklung der einzelnen europäischen Staaten zur Demokratie verlief sehr unterschiedlich. Während Großbritannien unabhängig von der Beibehaltung der Monarchie in der Staatsgestaltung des 19. Jh. (Ausprägung des Parlamentarismus, des Kabinettsystems, des Zweiparteiensystems) nahezu unmerklich eine demokratische Staatsform entwickelte, war dies in Frankreich nach einigen kurzen Versuchen (1848) erst mit der Entstehung der III. Republik der Fall (1871, Verfassungsgesetz von 1875), in Deutschland nach dem Scheitern der unter konstitutionellem Vorzeichen stehenden Versuche von 1848 im Kaiserreich erst mit der Verfassungsänderung vom 28. 10. 1918 (Einführung der parlamentar. Verantwortung der Regierung, Ausdehnung des Gegenzeichnungsrechts nunmehr auf alle militär. Akte des Kaisers) und vor allem mit der Errichtung der Weimarer Republik (Verfassung vom 11. 8. 1919).
Nach 1945 wurde in Dtschland erneut der Versuch einer Verwirklichung der demokratischen Staatsform gemacht. Im Westen entstand in der Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie westlicher Prägung im Sinne der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und des Bundes- u. Sozialstaats. Die sowjet. Besatzungszone wurde in die dem sowjetischen Modell nachgeformte Deutsche Demokratische Republik umgewandelt (1949).
Wahlverfahren -
Vergleich Österreich und USA
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