NATO

NATO

Allgemein

Geschichte der Mitglieder

Nordatlantikvertrag

Organisation und Aufgabenverteilung

Allgemein

NATO (North Atlantic Treaty Organisation - dt. nordatlant. Vertragsorganisation)

Nordatlantikpakt; am 4.4.1949 in Washington D.C. geschlossenes Bündnis

Verpflichtung der Mitglieder:

Politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit

Gemeinsame militär. Verteidigung

Völkerrechtliche Grundlage: Art. 51 der UN-Charta, die den Staaten das Recht der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung einräumt

NATO ist Instrument des transatlantischen Dialogs, ein Forum für Konsultationen der Bündnispartner, ein Mittel zu Bewahrung des strategischen Gleichgewichtes in Europa und "balancer" zwischen den Staaten

Geschichte (Mitglieder)

Gründungsmitglieder (12): Belgien, Dänemark, Frankreich; Großbritannien, Island, Kanada, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA

1952 (14): Griechenland, Türkei

1955 (15): BRD (Grundlage: Scheitern der Europäischen Völkergemeinschaft 1954 Pariser Verträge: westeuropäische Länder und USA beschließen Dtld.s Teilhabe an westl. Verteidigungspolitik

30.5.1982 (16): Spanien

ab  Juli 1966 bis Juni 1996: Frankreichs Rückzug aus den militär. Struktur der NATO (trotzdem weiter Mitglied)

ab 1974 bis 1.1.1981: Griechenlands Rückzug aus Militär (Grund: Zypernkrise)

ab 1986 bis 1996 Spanien per Volksentscheid aus Militär

Island unterhält als einziges Mitglied keine Streitkräfte

Nordatlantikvertrag

Zweck: Unterstreichen der Grundsätze der UN-Satzung sowie des Wunsches mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben

Art.1: Regelung für Mitglieder untereinander  bei Konflikt friedlicher Weg

Art.2: polit. und wirtschaftl. Zusammenarbeit festgelegt

Art.4: Konsultationspflicht

Art.5: bei Angriff (egal ob gegen einen oder mehrerer Mitglieder bedeutet gegen alle Mitglieder) Mitglieder sind nicht automatisch zum Beistand verpflichtet Handeln jedes Landes nach eigenem Ermessen

Art.6: Definition der Hoheitsgebiete aber NATO ist interstaatliche Organisation ohne Hoheitsrechte und jedes Mitglied hat volle Souveränität und Unabhängigkeit

Art.9: Einrichtung einer ständigen polit. und militär. Organisation

Aufgabe: Beratung, Beschlussfassung, Gewährleistung, effektive Verteidigung

Art.10: NATO kann jeden anderen europäischen Staat zur Mitgliedschaft einladen, der die Grundsätze des NATO Vertrages und des nordatlantischen Gebiet sichern kann

Geschichte (Organisation + Aufgaben)

Zw. 1989 und 1991 vollständige Veränderung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa

Nov. 1989 Fall der Berliner Mauer - - Okt. 1990 deutsche Wiedervereinigung - - Febr. 1991 Auflösung des Warschauer Paktes - - Juni 1991 Auflösung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe - - Entstehung von 14 neuen Staaten in Mittel- und Osteuropa - - Dez. 1991 Zersplitterung der Sowjetunion

Durch Auflösung des Warschauer Paktes kein Gegner für NATO

Neuausrichtung und -orientierung der Aufgaben

Ziel: Mitbeteiligung an Aufbau einer neuen polit. Sicherheitsstruktur und aktive Teilhabe

Neue Aufgaben: 

Fortsetzung des polit. Dialogs zur Schaffung  von Stabilität mit Rußland und den anderen GUS-Staaten, mit Ukraine, den Staaten Mittel und Südosteuropas, die früher dem Warschauer Pakt angehörten, sowie den baltischen. Staaten

Durchführung und Unterstützung multinationaler Friedensmissionen

Verhinderung einer weiteren Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Engagement auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle und Abrüstung

Bereitschaft, der UN und der OSZE/KSZE Einheiten für peace-keeping-Mission zur Verfügung zu stellen

Im Januar 1994 NATO Gipfeltreffen in Brüssel (Zitat)

Seit Febr. 1994 Beteiligung mit Luftwaffeneinsätzen an Druchsetzung von UN-Sanktionen

Als Militär:

IFOR (Implementation Force); Dez.1995 - Bosnien Krieg; dient der Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstandes und der Truppenentflechtung, notfalls durch Gewalt; aus Soldaten von 27 Ländern gebildet: 60000)

Dez. 1996 abgelöst von SFOR (Stabilisation Force); dient der Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Friedenserhaltung

Defensive Ausrüstung und Ausrichtung des Militärs

Militärkräfte der NATO:

Krisenreaktionskräfte, die sich schnell auf unvorhersehbare Eventualitäten einstellen und Aufgaben in der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung übernehmen kann; aus ihren Kontingenten werden Truppen für Friedensmissionen abgerufen

Hauptverteidigungskräfte, die mobilmachungsunabhängig sind; dienen der Bündnisverteidigung

Verteidigungskräfte, die erst nach einiger Zeit vor allem aus Nordamerika nach Europa verlegt werden

Organisation und Aufgabenverteilung

ZIVIL

v    Nordatlantikrat (NAC) oder NATO-Rat

North Atlantic Council

Höchstes Beratungs-, Koordinierungs- und Entscheidungsgremium

mind. 2x jährlich (Frühjahr und Herbst) zusammentretende Ministertagungen (Außenminister der Länder)

gelegentlich auch treffen der Staats- und Regierungschefs  "NATO-Gipfel"

zwischen Ministertagungen sorgen wöchentliche Tagungen der ständigen Vertreter der Bündnispartner für die Funktionsfähigkeit des NATO-Rates

NATO-Rat hat unabhängig der Ebene gleiche Machtbefugnis und Entscheidungsgewalt

Beschlüsse und Entscheidungen werden durch das Einstimmigkeitsprinzip getroffen (alle Mitglieder haben gleiches Mitwirkungsrecht)

v    Ausschuss für Verteidigungsplanung (DPC)

Beschäftigt sich mit Fragen, die mit der militär. Verteidigung zusammenhängen

1963 gegründet; gleiche Befugnisse wie der NATO-Rat

mind. 2x jährliche Tagung der Verteidigungsminister der Mitgl.

wöchentliche Tagungen auf Ebene der ständigen Vertreter

v    Nukleare Planungsgruppe (NPG)

Nuclear Planning Group

Beschäftigt sich mit nuklearen Strategien

1967 gegründet

mind. 2x jährlich Tagung der Verteidigungsminister (wöchentl. wie DPC)

seit 1993 Zusammenarbeit mit DPC

v    Euroatlantischer Partnerschaftsrat (EAPC)

Euro Atlantic Partnership Council

Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen NATO und Länder

2x jährlich auf Basis der Verteidigungs- und Außenminister

Zweck:

polit. Konsultation

Koordinierung von Friedensmissionen

Rüstungskontrolle

Vorbereitung zukünftiger Mitglieder

v    Ständiger Gemeinsamer NATO-Rußland- Rat (NRPJC)

NATO- Russia Permanent Joint Council

1997 gegründet

dient der regelmäßigen Konsultation zwischen NATO und Rußland

v    Generalsekretariat

An der Spitze steht NATO-Generalsekretär

Er hat Vorsitz über NATO-Rat; DPC; NPG; EAPC

Sekretariat wird von Internationalen Stab unterstützt

Fachausschüsse zur Beratung und Bearbeitung verschiedener Spezialbereiche durch NATO eingesetzt

MILITAR

v    Militärausschuss (MC)

Military Comitee

Höchstes militär. Gremium der NATO

Ist dem NATO-Rat untergeordnet

Besteht aus den Stabschefs der Mitglieder (für Deutschland ist es der Generalinspekteur der Bundeswehr; Island kann zivilen Beamten entsenden)

Leitung durch Vorsitzenden mit Rang eines 4* Generals

Mind. 2x jährlich (zw. Sitzungen werden Interessen der Mitglieder durch ,ständige militär. Vertreter' (Rang eines Generalleutnants) wahrgenommen

Aufgabe:-   (im Frieden) empfiehlt die erfoderlichen Maßnahmen zur Verteidigung des NATO Gebiets

Koordiniert die Anträge der obersten NATO Befehlshaber und legt sie dem NATO Rat vor

Erteilt Weisungen, die zur Durchführung der vereinbarten NATO Pläne erforderlich sind

Unterteilung:    - für verschiedenen Regionen des Vertragsgebietes

Alliierte Oberbefehlshaber Atlantik (SACLANT), Europa (SACEUR) und Regionale Planungsgruppe Kanada/USA (ihm unterstehen Alliierter Kommandobereich Atlantik (ACLANT), Europa (ACE) und Kanada-USA)

v    Internationaler Militärstab (IMS)

Ausführendes Organ des Militärausschusses