Aspekte zum Zusammenbruch der Sowjetunion

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Aspekte zum Zusammenbruch der Sowjetunion

Der Titel dieser Arbeit ist bedacht vorsichtig gewählt. Der gegebene Rahmen wird nur die Auflistung einer Auswahl der Ursachen des Zerfalls zulassen. So werde ich z.B den Putsch, der im Allgemeinen in der Literatur als Katalysator der Revolution interpretiert wird, genausowenig erwähnen, wie die Bemühungen um einen erneuerten Unionsvertrag ('Neun plus Eins'), die letztendlich scheiterten.

Ich werde weniger versuchen, genau herauszufinden, wie der Zerfall im Detail vonstatten ging, welches Ereignis ein anderes nach sich zog. Vielmehr wird die Frage: 'Warum konnte es zum Zusammenbruch kommen?' zum Leitfaden meiner Betrachtungen genommen.

Im ersten Teil werde ich das wirtschaftliche System und seine Schwächen aufzeigen. Dabei bediene ich mich der Beispiele Landwirtschaft und Rüstung, Raumfahrt, Militär, um Fehlentwicklungen darzustellen.

Im zweiten Teil gehe ich auf die Schwächen des politischen Systems ein. Dabei kann man keine scharfe Trennlinie zum ersten Teil ziehen, da das wirtschaftliche das politische System zu weiten Teilen determinierte.

Ich weise auf Widersprüche zwischen Ideologie und 'praktizierter Ideologie' hin. Sie bildeten die Grundlagen für Unmut, der sich verstärkt Bahn gebrochen hat. Daher habe ich den großflächigen Bergarbeiterstreik 1989 in Sibirien herausge­nommen, um die dortige Situation zu beschreiben und zu skizzieren, wie das Selbstbewußtsein der Menschen dort erstarkte und sich die Stimmung gegen­über dem Zentrum Moskau verschlechterte.

Ich werde darlegen, warum trotz der offensichtlichen Mängel ein Reformieren systembedingt schwierig war.

Alsdann widme ich mich im dritten Teil den Reformprojekten Gorbatschows. Ei­nige Behauptungen bezüglich der Schwierigkeit des Reformierens werden hier konkretisiert. Ich werde darauf eingehen, wie sich die Lage zuspitzte, wie sich Glasnost auf die Menschen auswirkte und weitere Gründe für das Scheitern des Umbaus angeben.

Im vierten Teil werden Erklärungen für die Hinwendung der Menschen zur Nation gesucht, die in letzter Konsequenz die Auflösung der Sowjetunion besiegelte.

A. Wirtschaft

1. Ansatz und allgemeine Schwierigkeiten der zentralen Planwirtschaft

Die zentralverwaltungswirtschaftliche Steuerung hat der marxistisch-leninistischen Ideologie zufolge die Vorteile, daß wirtschaftliche und soziale Ausbeutung unmöglich werden, die Entfremdung des Menschen von sich selbst und seiner Arbeit beseitigt und eine langfristig perspektivische Planung der wirtschaftlichen Entwicklung möglich wird.

Tatsächlich jedoch ist die Sowjetunion hauptsächlich an ihrem politischen und wirtschaftlichem System zerbrochen.

Die gesamte Lenkung der Wirtschaftsprozesse, die in der Marktwirtschaft mittels Markt-Preis-Mechanismus 'wie von selbst' geregelt wird, wird im Sozialismus durch einen immensen Verwaltungsapparat geleistet. Es hat sich jedoch gezeigt, daß dieser nicht annährend so gut geeignet ist, im Sinne einer effizienten Wirtschaft die Fragen einer rationalen und zielorientierten Planung zu beantwor­ten.

Aufgrund der fehlenden freien Preise (Preise, die sich auf dem Markt entpre­chend dem Gesetz von Angebot un Nachfrage verhalten) gibt es keinen Knapp­heitsanzeiger. Die mit der zentralen Lenkung vorgegebene hierachische Bürokratie ist kaum in der Lage, auf veränderte Bedingungen schnell und angemessen zu reagieren. Die Wirtschaftsordnung ignoriert in weiten Teilen die Konsumwünsche ihrer Gesellschaft. Zudem hat der fehlende Wettbewerb zur Folge, daß der technische Fortschritt sehr viel langsamer vollzogen wird und Produkte überdurchschnittlich viele Mängel aufweisen.

2. Landwirtschaft

Im Gebiet der früheren Sowjetunion konnten 10% der Staatsfläche für Landwirt­schaft genutzt werden. Das über weite Teile kontinentale Klima sorgte für große Ernteertagsschwankungen. Um das riesige Land zu versorgen waren große Strecken zurückzulegen. Ein Mangel an ganzjährig befahrbaren Straßen erschwerte die Lage zusätzlich. Es gab gravierende regionale Unterschiede: Die baltischen Staaten waren sehr gut versorgt, die zentralasiatischen Republiken befanden sich in einer stark benachteiligten Situation.

Neben diesen strukturell schwierigen Vorraussetzungen kamen nun größtenteils systembedingte Probleme hinzu. So gelangten bis zu einem Viertel des Getreides und 30-40% des Obstes und Gemüses nie bis zum Verbraucher; 10% der Tierprodukte ereilten dasselbe Schicksal. Das liegt an der schlechten Infrastruktur und an mangelhaften Lagermöglichkeiten. Ein Großteil der Ernte vergammelt schlichtweg.

Eine fatale Auswirkung hatte der behördlicherseits festgesetzte Preis. So ist es für die Bauern teilweise günstiger gewesen, ihr Vieh mit Brot und Kartoffeln zu füttern als mit unverarbeitetem Getreide.

Um die Bevölkerung ausreichend mit Nahrung zu versorgen waren große finanzielle Anstrengungen notwendig. Knapp 30% der gesamten Investitionen flossen in die Landwirtschaft (wobei die Liebe der Planungsbürokraten bei der Vergabe der Mittel eher großen Projekten wie Dämmebau und Entwässerung als nutzvolleren Dingen wie moderne Traktoren und Scheunen galt). Trotz der hohen Ausgaben blieb die UdSSR aus diesen Gründen bei Getreide und Fleisch importabhängig. Ein Indiz für die Ineffizienz des Systems führt Kennedy auf. 25% der russischen Ernte wurde auf den 4% der vorhandenen Privatflächen er­wirtschaftet.

Es zeigt sich: Jedes Herumdoktern innerhalb des Rahmens hatte allenfalls eine problemaufschiebende, nicht -lösende Wirkung.

3. Rüstung, Raumfahrt, Militär

Es gehörte zu den großen Paradoxien der Union, daß sie kaum in der Lage war, ihre Bevölkerung ausreichend zu ernähren, auf der anderen Seite jedoch in den Sektoren Rüstung und Raumfahrt technisch mit ganz vorne in der Welt zu finden war. Das sowjetische Imperium war 'eine permanente Kriegswirtschaft mit peripherer Zivilproduktion.'

Am sowjetischen Raumfahrtprogramm waren 800.000 Menschen beteiligt. Die Symbolträchtigkeit dieses Bereiches vor dem Hintergrund des Kalten Krieges lenkte die besten Kräfte und Ressourcen auf dieses Gebiet.

Systematisch baute man den Rüstungssektor aus. Die begabtesten Hochschul­absolventen wurden zielstrebig in die militärisch-stategisch bedeutungsvollsten Zweige und in die Rüstungsindustrie gelenkt. Für die Rüstungsausgaben wurde ein doppelt so hoher Anteil des Bruttosozialproduktes bereitgestellt wie in den USA.

Der Logik des Wettrüstens entsprach es, immer größere Ressourcen aus dem Bereich der Wissenschaft und des Ingenieurwesens dem Verteidigungssektor zuzuteilen. Ein Tatbestand, der freilich der maroden Sowjetunion mehr zusetzte als den Vereinigten Staaten.

Das Fixeren auf die militärische Produktion konnte zu so widersinnigen Konstella­tionen führen wie der, das 90% aller sowjetischen Werften Kriegsschiffe bauten, der Großteil der Handelsflotte jedoch aus dem teilweise 'feindlichen' Ausland mittels Devisen beschafft werden mußten.

Die Expansionsbestrebungen schlugen auf das Land zurück. Das globale Engagement führte dazu, daß sich die sowjetischen Sicherheitsinteressen globalisierten. 'Eine Fülle globalpolitisch motivierter Hilfszusagen wurde eingegangen.'

Die UdSSR hatte sich überhoben.

4. Planwirtschaftliche Probleme

Die Sowjetunion hat nicht wirtschaftlich arbeiten können. Einen Großteil der Schuld ist dem angewandten System der zentralen Planwirtschaft anzulasten.

Es bedurfte alleine drei Millionen Aufseher für die Bauern! Anstatt den Bauern zu überlassen, was und wie auf den Feldern am günstigsten angebaut werden sollte, gab man von oben Planungsvorgaben. Diese Art der Entscheidungsfindung wirkte in zwei Richtungen. Einerseits prägte es die Menschen. Ihnen wird immerzu beigebracht, daß 'Privatinitiative ein Verbrechen an der Gesellschaft' ist. Sie versuchten, sich wegen der befürchteten Repressalien möglichst unauffällig zu verhalten. Dadurch wiederum wurden Fehlentwicklungen später bemerkt und behoben, als wenn eine aktive Mitwirkungs- und -sprachemöglich­keit bestanden hätte und erwünscht gewesen wäre.

Zum anderen scheint es ein systemimanentes Phänomen zu sein, daß eine große Bürokratie sehr anfällig gegenüber großen aber letztlich wenig hilfreichen Projekten ist. Das betrifft gigantische Bewässerungsvorhaben, die 'von nieman­den benötigte Eisenbahnsrecke BAM' oder die zwei 170 Millionen PS starken 'Energija'-Raketen, nach deren Fertigstellung die Planer feststellten, daß sie dafür gar keine Verwendung hätten.

Auch die rasante Austrocknung des Aralsees ist einem überdimensionierten Projekt anzulasten, das mittels großzügiger Bewässerungssysteme in den Wüstenregionen Usbekistans und Kasachstans den rückständigen Republiken im Süden zu mehr Wirtschaftlichkeit verhelfen sollte. Die Bewässerung ermöglichte neben dem Anbau riesiger Baumwollfelder den Bau großer Städte und Industrie­betriebe in diesem an sich unwirtlichen Gebiet. Die ersten Meldungen über das sich anbahnende Unglück wurde beantwortet, in dem man den Plan entwarf, die sibirischen Ströme nach Mittelasien umzuleiten! (Der Zusammenbruch verhinderte dieses Vorhaben.)

Das planwirtschaftliche System leidete unter einer mangelhaften Flexibilität. Es gab nur wenig Spielraum für Ad-hoc-Entscheidungen. Es unterlag immer der Schwierigkeit, zureichende Kriterien für die Informationserfassung beim Aufstellen eines Planes sowie der Kontrolle der Resultate zu entwickeln. Die zentralen Anweisungen griffen mitunter ohne genaue Kenntnisse der lokalen Be­dingungen direkt in die wirtschaftliche Aktivität auf der Mikro-Ebene ein und führten im Ergebnis zu Schwierigkeiten bei Produktionsabläufen und Verteilungs­verfahren.

'Was das Wirtschaftssystem der zentralen Planwirtschaft betrifft, so versagte es desto mehr, je weiter der sowjetische Industrialisierungsprozeß fortschritt, je komplexer folglich die Wirtschaftsstruktur wurde, je komplizierter sich hierdurch wiederum die Planungsaufgaben gestalteten, je mehr die Knappheit der ökonomischen Ressourcen [] zunahm und je stärker sich das politische System im Sinne eines Verfalls von Autorität und Kompetenz veränderte.'

Die Systemmängel hatten eine Reihe von Folgen, die sich gegenseitig verstärk­ten und dem Imperium zunehmend zusetzten. Aufgrund des fehlenden innerstaat­lichen Wettbewerbs war die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt, der wichtige Devisen hätte einbringen können, gering.

Die wirtschaftlichen Probleme und Fehlsteuerungen verursachten eine geschätzte Armutsrate von 20%. Die wirtschaftliche Misere des Einzelnen mag auch zum wenig produktivitätsfördernden steigenden Alkoholkonsum beigetragen haben.

B. Schwächen und Folgen des politischen Systems

Die Sowjetunion funktionierte nicht nach der Maxime der wirtschaftlichen Effizienz. Man versuchte beispielsweise, die einzelnen Teilrepubliken voneinander wirtschaftlich abhängig zu machen. So kam es, daß Usbekistans Bevölkerung Getreide und andere landwirtschaftliche Produkte nicht aus dem Umland, sondern aus Kasachstan erhielt, oder rohstoffabhängige Industrien in Lettland errichtet wurden, wo selbst keinerlei entsprechenden Rohstoffe vorhanden waren. 'Die allseitige ökonomische Fesselung der Republiken sollte alle Träume von Autonomie oder gar Separation von vorneherein unmöglich machen.' Dieses politische Kalkül trotzte dem Land sehr große ökonomische Anstrengun­gen ab.

1. Klassenunterschied zwischen Funktionären und Arbeitern

Die Wirtschaftsordnung und das politische System bedingen sich im hohen Maße gegenseitig. Kennzeichnend ist der stark administrative Charakter. 'Der sowjetische Totalitarismus basiert auf dem Prinzip der alleserfassenden Leitung.' Die daraus resultierenden Probleme wurden bereits erörtert. Doch die mangelhafte demokratische Legitimation der Herrschenden führt zu einer weiteren Problematik: Hoffer weist darauf hin, daß die Korrumpierbarkeit der Eliten infolge der fehlenden Kontrolle lediglich durch innere moralische Standards begrenzt wurden. Diese nahmen 'unter den Bedingungen allumfassender Macht der Partei und allgegenwärtiger Knappheit der Waren drastisch ab.'

Je größer die Probleme wurden, desto größer wurde die Widersprüchlichkeit von ideologischem Anspruch und der Wirklichkeit. Es existierten die unterschiedlichen Klassen: Funktionnäre und Bevölkerung.

'Die politische Macht der Bürokratie sowie deren Verfügungsmacht über die Wirtschaft begründet zahllose Privilegien: eigene Geschäfte, bessere Versor­gung, Plätze in Ferienheimen, Eliteschulen, Erlaubnis zu Auslandsreisen etc. Die materiellen Interessen der Bürokratie werden damit zur wichtigsten [] Triebfe­der der Planerfüllung. Deutlich formuliert ist die Sowjetunion Anfang der 80er Jahre ein Land, dessen gesamte Strukturen den Interessen der Bürokratie dienen.'

2. Streik als Zeichen wachsenden Unmuts

Von Beyme schreibt, daß die Massen an die Postulate der ideologischen Transferkultur der Partei glaubten, solange es 'bergauf' zu gehen schien. Mit zu­nehmender Zeit wurde wegen der stellenweise katastrophalen Situation die tra­ditionellen Werte der sozialistischen Arbeitsgesellschaft geringer eingeschätzt.

Mit Lockerung der autoritären Zügel in der Ara Gorbatschow (und der fortwäh­renden Verschärfung der Lage) kanalisierte sich der Unmut z.B. in Form großflächiger Streiks. 1989 begannen die Arbeitsniederlegungen im westsibiri­schen Prokopjewski. Die Bergarbeiter mußten mit vollkommen veralteten und teilweise defekten Gerätschaften Kohle aus den Gruben befördern. Täglich waren fünf bis sechs Unfälle pro Zeche zu beklagen. Die seit Jahrzehnten renovierungsbedürftigen Wohnungen waren für die Familien meistens viel zu klein. In manchen Sommern war nicht genügend Wasser vorhanden, eine Kanalisation fehlte, die medizinische Versorgung war vollkommen unzureichend. Die für diese Berufsgruppe nicht ganz unwesentliche Seifenzuteilung reichte hin­ten und vorne nicht aus. Die Bergarbeiter fühlten sich mit ihren Problemen im Stich gelassen. Der Zorn gegenüber den Verantwortlichen im fernen Moskau wuchs.

Mit Beginn der Streikaktivitäten änderte sich schnell auch das passive Verhalten der Arbeiter. Sehr bald war die Bewegung derart mächtig, daß sich kein Ge­bietsverantwortlicher mit ihnen anzulehnen wagte. Dadurch entstand ein starkes Selbstbewußtsein. Es formierten sich 'Gebietsstreikkomitees', in denen die weitere politische Linie abgesteckt und Strategien ausgearbeitet wurden, sich gegen den alten Partei- und Verwaltungsapparat zu wehren. Ziel war die eigene Verwaltung der Kohlegruben.

Um zu dokumentieren, wie verfahren sich die Lage für die Menschen darstellte sei folgende Passage zitiert:

'Und dann erzählt er [ein Bergarbeiter, H.P.] von den enormen Kohlebergen, die nicht abtransportiert werden, obwohl es versprochen wurde. Wie schizophren [] alles ist, bringt er auf folgenden Nenner: ´Man sagt uns, wir sollen Kohle för­dern, aber man braucht sie offensichtlich nicht.` Im Kusbass-Gebiet liegen tatsächlich einige Millionen Tonnen Kohle auf Halde, die sich bereits selbst ent­zündet, also unbrauchbar wird. Gleichzeitig können selbst hier die Menschen nur unter größten Schwierigkeiten Kohle für den Eigenbedarf kaufen.'

Das ist auch ein Zeugnis davon, wie sehr der Verwaltungsapparat augenschein­lich mit dem Planen, Versorgen und Verteilen überfordert war. Das Beispiel zeigt, daß die Menschen diametral entgegen den Ansprüchen der Ideologie (s.o.) in der UdSSR größtenteils wirtschaftlich und sozial ausgebeutet wurden.

3. Ideologie als Wahrnehmungsverzerrer

In diesem politischen System spielte die Ideologie eine herrausragende Rolle! Sie zeitigte eine sehr große Wirkung auf die Menschen. Zeitlebens bekamen sie die Lehre eingetrichtert, sie ging ihnen in Fleisch und Blut über.

Ahnlich, wie Liebe blind macht, wirkt sich auch das bedingungslose Annehmen der Ideologie aus. Die Nomenklatura wurde teilweise Opfer einer Selbstblen­dung. So war z.B. für die Schwächen der sowjetischen Wirtschaft in den Augen des damaligen KGB-Chefs Krjutschkow die Intrigen ausländischer Investoren und fremde Geheimdienste verantwortlich. Anstatt nun das marode, ineffektive System zu überdenken und über Besserungen zu befinden, vergrößerte man den Geheimdienstapparat, der die Intriganten ausfindig machen sollte.

Bezeichnend auch die Reaktion des Vorgängers Gorbatschows Andropow: 'Unser System funktioniert. Es ist nur an manchen Stellen reperaturbedürftig. Mißstände, Mißernten, Lebensmittelknappheit und schlechte Konsumgüter gibt es vor allem deshalb, weil die Normen Lenins nicht exakt eingehalten werden.'

Der tiefe Glauben daran, daß man die Wahrheit vertritt und der Sozialismus in dieser Form der einzige Weg zum Ziel ist, verhinderte eine rechtzeitige Korrektur. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem eigenen System war kaum möglich. Die mangelnde Fähigkeit zur Konfliktregelung führte zu einem gefährlichen Rückstau. Als die Konflikte im Zuge der Reformpolitik Gorbatschows offen artikuliert werden konnten, sprengten sie das System.

4. Politisches System und Reformierbarkeit

Die Strukturen des politischen Systems waren denkbar ungeeignet, sich erfolgreich zu reformieren. Gorbatschow sprach sich für eine politische Reform aus, bei der dem Parteimonopol die Legislative, Exekutive und Gerichtsbarkeit entzogen werden sollte. 'Aber eine in dieser Form gedachte Reform hätte nie durchgeführt werden können. Die Partei verfügte über einen gewaltigen Macht­apparat, beherrschte und leitete alle und alles. [] Und es gab keine Kraft, die sich ihr hätte entgegenstellen können.'

Tatsächlich waren KGB, Massenmedien, Gewerkschaften und Verbände vor al­lem deshalb da, um der Partei Beistand zu leisten und sie in ihrem Tun zu unterstützen; nicht, um Diskussionen anzustoßen oder Mißstände aufzudecken.

Deutschner weist darauf hin, daß im Gegensatz zum Kapitalismus eine nachkapilalistische bürokratische Diktatur nur wenig Spielraum hat: 'ihre erste politische Verteidigungsstellung ist ihre letzte.'

Wenn die Partei also einen einmal eingeschlagenen Weg negiert, so verliert sie ihre einzige 'Legitimation'. Nämlich die, im Besitz der Wahrheit zu sein. Die gesamte Basis, auf die sich das Konstrukt stützte und aus dem heraus es sich erklärte, stürzt zusammen, sobald dieses selbst hinterfragt wird. Daher wird die Basis solange wie irgend möglich aufrecht erhalten und fällt schließlich umso un­sanfter zu Boden, wenn äußere Umstände einen Richtungswechsel zwingend erforderlich machen. Hinzu kommt, daß die Herrschenden nachvollziehbarerwei­se tendenziell nicht gewillt waren, auf ihre zahlreichen Privilegien zu verzichten und daher wenig Motivation entwickelten, von sich aus Anderungen anzustoßen. Sie haben Angst um ihre Pfründen und/oder ihren Arbeitsplatz.

C. Perestroika und Glasnost

1. Die Refomvorhaben

Bei allem Talent für das Blicken durch rosarote Brillen mußte auch die Führung (zunächst gegenüber sich selbst) immer deutlicher eingestehen, daß 'ihr' System der Korrektur bedurfte. Tatsächlich gelang es Gorbatschow zunächst, einschnei­dende Reformen inmitten konservativer Kräfte anzustoßen. Der Umbau der Wirt­schaft (Perestroika) und größere Transparenz in den Entscheidungen sowie eine freiere Presse (Glasnost) waren die Eckpfeiler des vorgesehenen Umbaus.

Ausgangspunkt bildete der Wunsch, die Innovationsfähigkeit für das Land zurückzugewinnen. Zu dieser Zeit (Mitte der 80er Jahre) hatte die Schatten­wirtschaft bereits einen beängstigend großen Raum eingenommen. Lediglich sie ermöglichte über weite Teile noch die Verteilung der Produkte.

Immer offensichtlicher wurde, daß ein radikaler Umbau stattfinden mußte, um ei­nem Zusammenbruch zu entgehen. Es entstanden vage Entflechtungspläne für Partei und Staat, Ökonomie und Politik sowie Ideologie und Gesellschaft.

1988 sagte Gorbatschow in seiner Eröffnungsrede der 19. Allunionskonferenz, daß die Verstaatlichung des Lebens wirtschaftliche, kulturelle und politische Stagnation und Passivität bewirkt hätte. Verbände forderte er auf, nicht der Partei stumm zuzuarbeiten, sondern sich kritisch mit ihr auseinanderzusetzen. Bereits 1986 betonte der Staatsmann auf dem XXVII. Parteitag der KPdSU die Notwendigkeit, die Selbstverwaltung in den Betrieben und die direkte Demokratie innerhalb des politischen Systems zu stärken.

Es wurde allmählich mit einer Umstrukturierung der Wirtschaftsführung, einer Reform der Preisbildung, einer Autonomisierung der Unternehmen und einer De­zentralisierung der Wirtschaftsentscheidungen begonnen. Deutlich wurde, daß Wirtschaftsreformen der Perestroika nur mit flankierenden politischen Reformen erfolgreich sein konnten. Bürger und Betriebe - die sich nach und nach zu Unternehmen verwandeln sollten - wurden vor behördlichen Eingriffen stärker ge­schützt. Es gab Bestrebungen zur Einführung parlamentarischer Elemente, Wahlverfahren wurden demokratisiert. Höchstes Organ wurde der Kongreß der Volksdeputierten, der sich wiederum zu Zweidrittel aus über Wahlkreise Gewählten zusammensetzte. Eine Mitbestimmung durch die Belegschaften war ebenso ein Bestandteil der Reformen wie die vorsichtige Einführung von Eigentum an Produktionsmitteln.

Trotz alledem erschien der Umbau nur halbherzig.

'Die Freigabe gesellschaftlicher Räume zielte auf die Schaffung von Denkfabri­ken und Korrekturinstanzen, vielleicht auch von Gegengewichten, nicht aber auf die Initiierung konkurrierender politischer Bewegungen. Die KPdSU sollte geläutert, nicht vertrieben werden. Glasnost fiel eher eine aufklärende als mobilisierende Funktion zu.' Die Medien sollten kritisch sein, aber die Loyalität gegenüber der Partei aufrechterhalten. Auch die Perestroika wurde nicht mit der notwendigen Konsequenz vorangetrieben. Die Nomenklatura versuchte, die Durchschlagskraft der Gestze nach Kräften zu verhindern.

Es war der Versuch einer Demokratisierung im Rahmen des bestehenden Systems.

2. Gründe für das Scheitern der Reformen

Die Reformen scheiterten zum Teil aufgrund der Machtposition der Planungsin­stanzen. Ebenfalls ein Problem waren die fehlenden Rahmenbedingungen für ein mit mehr Handlungsspielraum ausgestattetem Unternehmen. Das Kreditwe­sen beispielswiese war komplett unterentwickelt.

Ein Gelingen einer derart gravierenden Reform hätte viel Zeit in Anspruch genommen. Doch im Winter 1990/91 standen die Verantwortlichen vor massiven Problemen:

'Die Versorgungsprobleme waren seit dem Sommer nicht geringer geworden, sondern hatten sich hochgeschaukelt. Die Unionsregierung hat ein riesiges Haus­haltsdefizit auflaufen lassen und sieht keinen anderen Weg, als die Gewinnent­nahmen bei den staatlichen Betrieben zu erhöhen sowie die Subventionen für Grundnahrungsmittel zu kürzen. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung wächst, zugleich die der Betriebsleiter.'

Der Umbau der Wirtschaft ging zu einem großen Teil zu Lasten des Massenkon­sums. Das nun als maßgebende Kriterium zugrunde gelegte ökonomische Prinzip führte zu einer Schließung zahlreicher Betriebe. Andererseits gab es kein adäquates sozialpolitisches Instrumentarium zur Milderung der entstehenden Ar­beitslosigkeit und sonstiger sozialer Härten. Löhne konnten nur noch ausgezahlt werden, indem verstärkt neue Noten gepreßt wurden. Das Verhältnis von Warenangebot und Geldmenge stimmte nicht mehr, eine Inflation war die Folge.

Ein anderes Problem betraf die Preispolitik. Einerseits waren z.T. enorme Preiserhöhungen notwendig, um Anreize für eine bessere und umfangreichere Produktion zu schaffen. Andererseits wäre dann kaum jemand mehr in der Lage gewesen, sich die Waren zu leisten. Man muß festhalten: Systeme lassen sich nicht wechseln wie beispielsweise ein Paar Tennissocken.

1990 war ein Rückgriff auf konservative Kräfte zu verzeichnen. Einige Reformorien­tierte traten aus (wie z.B. Schewardnadse), da ihnen die Reformen nicht schnell genug voran gingen bzw. radikal genug erschienen. Der Taktierer Gorbatschow war um das Fortbestehen der Union und der KPdSU besorgt und deshalb gezwungen, den vielen konservativen Kräften in der Partei Zugeständ­nisse zu machen. Er wollte ein Aufbegehren gegen ihn und seine Reformbemü­hungen verhindern.

Glasnost auf der anderen Seite führte den Menschen unangenehme Wahrheiten vor Augen, die nur noch wenig mit dem gemein hatten, was sie zuvor zu verneh­men gewohnt waren. So war entgegen der Propaganda der Kapitalismus keineswegs kurz vor einem Zusammenbruch. Volle Supermarktregale in der westlichen Welt ließen den Neid wachsen und das eigene System fragwürdig er­scheinen.

Berichte über die verbreitete Kriminalität, den Alkoholismus, die Intervention in Afghanistan, Privilegien der Funktionnäre oder auch über die Umweltkatastro­phen in Mittelasien, das Reaktorunglück in Tschernobyl und der Verseuchung des Baikal-Sees stießen auf zunehmend kritisch denkendere Geister.

Auch das Geschichtsbewußtsein - und damit das Interesse an den Greueltaten Stalins an der Bevölkerung - wuchs. Z.B: wurde landesweit die Gesellschaft 'Memorial' gegründet, die sich um die Richtigstellung bzw. Aufdeckung ge­schichtlicher Abläufe bemühte. Die erwachte Neugierde an der Geschichte zeigte den Menschen schnell die klaffende Lücke zwischen offiziell Dargestelltem und tatsächlich Gewesenen auf.

In der neueren Zeit wurde den Menschen bewußt, daß sie mit den Mitteln der Zensur und der Propoganda in den Glauben versetzt worden waren / werden sollten, mit dem einzig vernünftigen System zu leben. Mit dieser Erkenntnis zerbrach für viele ein Weltbild. Man fühlte sich um sein Leben betrogen. Loyalität wandelte sich basierend auf freien Informationsfluß zu Zorn.

Nun erstmals wurde es (zunächst begrenzt) möglich, Meinungsverschiedenheiten auszutragen. Damit wurde das gesellschaftliche Bewußtsein modifiziert. Der un­kritische, unaufmüpfige, handhabbare Sowjetmensch wandelte sich nach und nach in das genaue Gegenteil.

Die neue Möglichkeit der Offenlegung von Unzulänglichkeiten verstärkte die Unzufriedenheiten, die sich wiederum (z.B. in Streiks; s.o.) artikulierten. Man hatte das Vertrauen in die Politikführung verloren und wollte radikalere Verände­rungen als es die Polit-Elite wollte oder vermochte. Später hielt es Gorbatschow für einen der großen Fehler, die Stabilität innerhalb des Volkes und den Rückhalt während der ersten Etappe der Perestroika nicht genutzt zu haben, um die Marktwirtschaft voranzutreiben.

Der geringer werdenden Innovationskraft Gorbatschows standen die lauter werdenden Forderungen nach Veränderungen entgegen. 'Der Kremlchef blockierte Antworten auf Fragen, die er selbst aufgeworfen hatte.' Die Ge­schwindigkeit der Reformen konnte mit derjenigen der Gesellschaft in keiner Weise Schritt halten. 'Ja, man kann sogar sagen, daß von vorneherein der An­satz der Parteireform verfehlt gewesen ist, weil er an der Fiktion der Partei als der `Avantgarde` der gesellschaftlichen Entwicklung festhielt, wo doch in Wirklichkeit längst die Partei hinter die Entwicklungsfähigkeit der Gesellschaft zu­rückgefallen war.'

D. Aufbruch in die Nationalitäten

Die Sowjetunion umfaßte 129 Ethnien. Davon bestanden 22 aus mehr als einer Millionen Menschen. 15 größere Nationen verfügten über 'nationale Staatlichkeit' (Unionsrepubliken). Unter Stalin wurden ganze Völker zwangsumgesiedelt. Es gab kaum Gebietsabgrenzungen, die nicht umstritten waren. So gesehen grenzt es also an ein Wunder, daß dieses Konglomerat überhaupt so lange zentral re­giert werden konnte.

Wenngleich die Parteioberen glaubten, das Nationalitätenproblem längst gelöst zu haben, waren diese Schwierigkeiten tatsächlich nie richtig beseitigt worden. Gorbatschow 'ahnte deshalb auch nicht, in welches Pulverfaß er die Fackel Glasnost warf.'

Am Ende der sowjetischen Zeit gab es kaum noch ein Problem, das nicht auf ei­ne ethnische Wahrnehmungsebene geschoben wurde. Das nationale Moment trat so stark in den Vordergrund, daß die Wiedergeburt der Nation und ihre Herauslösung aus der zentralistischen Machtstruktur als kardinale Vorrausset­zung für jegliche Reform begriffen wurde.

Die Reformen Gorbatschows, mit dem Ziel einer erneuerten, effizienteren Union trugen zu den Souveränitäts- und später Unabhängigkeitsbestrebungen der Re­publiken bei. Die Perestroika ließ den nationalen Faktor unberücksichtigt und konnte daher keine neue Bindekraft entwickeln.

1. Gründe für die Hinwendung zur Nation

Die möglich gewordene Beschäftigung mit der Geschichte blieb nicht folgenlos. Überall wurde an die 'Mankurt - Parabel' erinnert, wonach die Versklavung eines Volkes mit der Betäubung seines Erinnerungsvermögens beginnt. Im Baltikum kanalisierte sich der Protest und die Forderungen nach einer Loslösung in sogenannten 'Kalenderdemonstrationen' zu historischen Gedenktagen wie z.B. den Zwangsanschluß an die Sowjetunion. In Kasachstan und der Ukraine forderten die Titularnationen lauthals eine Aufklärung über die Zwangskollektivie­rung unter Stalin.

In Regionen, in denen nur ein Bruchteil der Ausbeute wertvoller Ressourcen zu­rückfloß, spielten ökonomische Motive bei den separatistischen Bestrebungen einen wichtigen Part. Man wollte ökonomische unabhängig werden.

Der Zorn der Unionsrepubliken, autonomen Gebiete und nationalen Gebietskör­perschaften erwuchs ebenso aus der zentralen Sprachenpolitik heraus. 1961 wurde von Chruschtschow das Russische als zweite Muttersprache der Nichtrussen definiert. 1988 erhielten lediglich noch 39 Völker Unterricht in ihrer Muttersprache. Nichtrussen waren darauf angewiesen, russisch zu lernen, um­gekehrt aber sprachen nur wenige Russen die Muttersprache ihres langjährigen Wohnortes (wenn der nicht gerade in Rußland lag). Das Russische sollte zum Hauptinstrument der Integration der Völker werden. Das einheitliche Sowjetvolk sollte einheitlich russisch sprechen können. Man formulierte Ende der 70er Jahre das Ziel, nach und nach das Russische zur einzigen Unterrichtssprache an den Hochschulen zu erheben. Dieses Vorgehen ging nach hinten los. Auf die angestrebte Integration wurde mit Widerstand der Völker reagiert, die ihre nationalen Sprachen bedroht sahen.

Die Migrationspolitik hatte seit Ende der 20er Jahre zwei Ziele verfolgt: die Ausbreitung russischer Kader in der gesamten Union und die Vermischung der Völker. Verstärkt in der Zeit der Reformen nach 1985 wurde die russische Einwanderung in vielen Republiken zu einem der Hauptanstöße für die nationale Bewegung; die Vermischungstrategie erwies sich somit als konfliktschaffende anstatt -beseitigende bzw. -abschwächende Maßnahme.

Auch der ökologische Faktor wurde zu einer großen Antriebskraft des Loslö­sungsprozesses. 'In keiner anderen großen Industriezivilisation sind so lange und systematisch Land, Luft, Wasser und Menschen vergiftet worden.'

Die Umweltkatastrophen waren teilweise so groß, daß sie von einigen Ethnien als unmittelbare Bedrohung ihrer Existenz angesehen werden mußten. In einer Analyse von Mitarbeitern der ehemaligen Akademie der Wissenschaften wurden 1992 innerhalb der zerfallenen Union 300 Regionen ausgewiesen, in denen die Umweltbelastungen 'akute Gefahren' für das Leben der Bewohner bedeuteten.

Tschernobyl, Ostseeverschmutzung und Baumwollmonokulturen in Mittelasien und andere ökologische Brennpunkte riefen starke ökologische Regionalbewe­gungen auf den Plan. Hinzu kam der Kampf gegen den Bau neuer Kernkraftwer­ke in der Ukraine und Litauen, gegen den erweiterten Abbau der Phosphoritvor­kommen in Nordost-Estland oder gegen die bedrohlichen Schadstoffemissionen in Jerewan. Die entstehenden Bewegungen verschmolzen mit der Nationalbe­wegung. Ein weit entferntes Zentrum - so nahm man an - wäre auch in Zukunft nicht in der Lage, die Entscheidungen mit ausreichender Rücksicht auf Land und Leute zu fällen.

2. Die Loslösung von Moskau

Ab 1988 begannen sich die Einzelbewegungen zu formieren. Zuerst in den baltischen Republiken und Moldawien sammelten sie sich in Volksfronten. Es kristalisierten sich Parteien und Programme heraus. Im Zuge der Demokratisie­rung kamen diese Volksfronten und Parteien in die Regionalparlamente. Die Kommunisten verloren an Macht oder paßten sich - ob einer Einsicht oder der Liebe zur Macht wegen - den Forderungen an. Die der Republik verantwortli­chen Eliten spielten vermehrt die nationale Karte aus und wurden teilweise zu Oppositionellen des Fortbestandes der Union.

Zu Beginn der Regionalbewegungen waren die Forderungen bzgl. der Souveräni­tät vergleichsweise moderat. Das massive Durchgreifen und das Bestehen auf den zentralen Charakter der Region der Union bestärkte jedoch die Nationalbe­wegungen in ihrem Streben und beschleunigte das Ende der Union.

Die Republiken setzten den 'Unionisten' eine horizontale Machtstruktur entgegen. Es bildete sich beispielsweise der Baltischer Rat oder der Block zentralasiati­scher Staaten. Die Unionsrepubliken erkannten gegenseitig ihre Souveränität an und führten Gespräche über politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammen­arbeit. Die Regelungskompetenz des Zentrums wurde allmählich unterlaufen.

Fazit

Das der Zusammenbruch sich selbst so schnell vollzog, täuscht darüber hinweg, daß es in Wahrheit ein sehr langer Prozeß gewesen war, der den Niedergang einleitete. Die Politik der Repressalien hatte den Effekt einer Staumauer, hinter der sich mehr und mehr Wasser sammelte und mithin der Druck wuchs.

Gorbatschow hatte zwar erkannt, daß Reformen notwendig waren und diese auch, so gut es die Umstände ihm gestatteten, umgesetzt. Er unterlag allerdings einer Fehleinschätzung, was die Wirkung der Reformen auf die sowjetische Ge­sellschaft betraf. Sie rissen sozusagen ein Loch in die Staumauer. Latent vorhandene Mißstände verursachten nunmehr Protest. Die Menschen waren nicht mehr für eine Rahmenkorrektur, sie wollten sich einen neuen Rahmen zimmern.

Die nie tatsächlich stattgefundene Integration der zahlreichen Völker wurde - ne­ben Ursachen wie massive Umweltverschmutzung etc. - zu einer Zeitbombe. Die Union war ein Gebilde, das nur Bestand hatte, indem es, wenn nötig, gewaltsam zusammengehalten wurde. Die Demokratisierung ließ dieses Konstrukt, welches nie wirklich ein stabiles Bauwerk gewesen war, jäh zum Einsturz bringen.

Verzeichnis der verwendeten Literatur

Druwe, Ulrich: Das Ende der Sowjetunion. Krise und Auflösung einer Weltmacht. Weinheim, Basel 1991.

Franzke, Jochen: Imperium unter dem roten Banner. Überlegungen zum Ende der Sowjetunion; in: WeltTrends Heft 6/1995 (Erscheinungsort: Potsdam). S.55 - 75.

Gorbatschow, Michail: Der Zerfall der Sowjetunion. München 1992.

Halbach, Uwe: Das sowjetische Vielvölkerimperium. Nationalitätenpolitik und nationale Frage. (Meyers Forum; Bd. 3). Mannheim, Leipzig, Wien  u.a. 1992.

Hiller, Marlene P.: Politische Landeskunde der Sowjetunion. (Beiträge zur Zeitgeschichte; Bd.11.) Berlin 1982.

Hoffer, Frank: Perestroika. Marburg 1992.

Kennedy, Paul: Aufstieg und Fall der großen Mächte. Auflage umfaßte die Exemplare 26 bis 35 Tsd., Frankfurt am Main 1992.

Klingholz, Reiner: Gagarins arme Erben; in: GEO Heft 6/1995. S. 82 - 100.

Krone-Schmalz, Gabriele: an Rußland muß man einfach glauben. Meine Moskauer Jahre. Düsseldorf, Wien, New York  u.a. 1991.

Lampert, Heinz: Die Wirtschafts- und Sozialordnung der Bundesrepublik Deutschland. 11. Aufl.. München 1991.

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (Hrsg.): Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Entstehung - Entwicklung - Probleme. Stuttgart, Berlin 1992. Insbesondere folgende Beiträge:

Beyme, Klaus von: Demokratisierung als Mittel des Systemzusammenbruchs. S.116 - 144;

Förster, Horst: Das Sechstel der Erde, das einst Sowjetunion hieß. S.11 - 26;

Simon, Gerhard: Die Nationalbewegungen und das Ende der Sowjetunion. S.59 - 77

und Wädekin, Karl-Eugen: Die Ernährungslage. S.177 - 191.

Leonhard, Wolfgang: Die Revolution entläßt ihre Kinder. 9. Aufl.. Köln 1985 (Erstausgabe 1955).

Nolte, Hans-Heinrich: Russland, UdSSR: Geschichte, Politik, Wirtschaft. Hannover 1991.

Obst, Werner: Der rote Stern verglüht. Moskaus Abstieg. 2. Aufl.. München 1986.

Schewardnadse, Eduard/ Gurkow, Andrej/ Eichwede, Wolfgang u.a.: Revolution in Moskau. Der Putsch und das Ende der Sowjetunion. Hamburg 1991. Insbesondere folgende Beiträge:

Eichwede, Wolfgang: Gorbatschow und die Eigendynamik der Perestrojka. S. 93 - 110;

Halbach, Uwe: Der Zerfall der Union. Vom nationalen Aufbegehren zur Souveränität. S.176 - 195;

Höhmann, Hans-Hermann: Der ökonomische Systemwechsel. S.207 - 224;

Riese, Michaela: Von der Allmacht zur Ohnmacht. Der Niedergang der KPdSU. S.129 - 142

und Wachs, Friedhelm: Der entzauberte Mythos. Der Geheimapparat KGB. S.143 - 155.

Schmeljow, Nikolai: Perestroika aus der Sicht eines Ökonomen; in: Abalkin, Leonid/ Blinow, Anatoli (Hrsg.): Perestroika von innen. Zehn sowjetische Wirtschaftsexperten beziehen Stellung. Düsseldorf, Wien, New York 1989. S.33 - 58.

Simon, Gerhard: Die Osteuropaforschung, das Ende der Sowjetunion und die neuen Nationalstaaten; in: Aus Politik und Zeitgeschichte B52 - 53, 1992, S.34 - 36.

Steyer, Claus-Dieter: Schiffe liegen auf dem Wüstensand. Der Aralsee trocknet aus / Größte von Menschen verursachte Umweltkatastrophe der Welt; in: Der Tagesspiegel vom 27.9.1995. S.28.