Soz Einheitspartei Dtschld

Soz. Einheitspartei. Dtschld.

Abk. SED, die 1949-1989 herrschende Staatspartei der DDR.

Die SED verstand sich als »marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse«. Die führende Rolle im Staat war seit 1968 in der Verfassung der DDR verankert. Parteimitgliedschaft war die Vorbedingung für nahezu jede höhere Karriere. Die SED war nach dem Grundsatz des »demokrat. Zentralismus« aufgebaut, d. h., die Parteiorgane waren formal von unten nach oben wählbar, der tatsächl. Entscheidungsweg verlief jedoch von oben nach unten. Das formal höchste Organ war der Parteitag, der nach indirekten, von der Führung gesteuerten Wahlen alle 5 Jahre zusammentrat. Er wählte das Zentralkomitee (ZK)), das mindestens zweimal jährlich tagte. Das ZK wählte das Politbüro u. das Sekretariat mit dem Generalsekretär des ZK an der Spitze. 1987 hatte die SED 2,3 Mill. Mitglieder u. Kandidaten.

Die SED wurde am 21./22.4.1946 durch Vereinigung der KPD u. der SPD in der sowjet. Besatzungszone Deutschlands gegründet. Der Zusammenschluß erfolgte gegen den Widerstand vieler Sozialdemokraten unter dem Druck der sowjet. Besatzungsmacht. Alle Leitungsfunktionen wurden paritätisch mit ehem. KPD- u. SPD-Mitgl. besetzt; gleichberechtigte Vors. wurden W. Pieck (KPD) u. O. Grotewohl (SPD). In ihrem Gründungsprogramm bekannte sich die SED zu einem demokrat. dt. Weg zum Sozialismus. 1948 verwarf die Parteiführung auf sowjet. Weisung die These vom »bes. dt. Weg« u. begann mit der Umwandlung der SED in eine leninist. Kaderpartei. Die parität. Besetzung der Führungsposten wurde aufgegeben. Bei der Gründung der DDR 1949 hielt die SED bereits alle staatl. Machtpositionen besetzt. Ihre Geschichte war seitdem weitgehend identisch mit der der DDR.

1950 wurde das Programm von 1946 für überholt erklärt. W. Ulbricht, schon vorher einflußreich, wurde als Generalsekretär des ZK der maßgebende Parteiführer. Er verkündete 1952 den »Aufbau der Grundlagen des Sozialismus«. In mehreren Krisen, bes. 1953 u. 1958, konnte er sich gegen Rivalen in der Parteiführung durchsetzen. 1963 erhielt die SED ein neues Programm, das den »umfassenden Aufbau des Sozialismus« proklamierte. Seit 1969 kam es zu Differenzen zwischen Ulbricht u. der sowjet. Führung, bes. im Hinblick auf die Entspannungspolitik. 1971 mußte er zurücktreten. Sein Nachfolger E. Honecker betrieb gegenüber der BR Dtschld. eine Politik der Normalisierung, zugleich aber der Abgrenzung. Diese fand auch Ausdruck im neuen Parteiprogramm von 1976, das keine Hinweise auf die dt. Nation mehr enthielt. Es definierte die Gesellschaft der DDR als »entwickelte sozialist. Gesellschaft« u. betonte die enge Verbundenheit der SED mit der KPdSU.

Zu neuen Spannungen kam es, als die SED-Führung die von M. Gorbatschow seit 1985 in der UdSSR betriebene Reformpolitik zunehmend scharf ablehnte; sie widersetzte sich auch allen Reformbestrebungen im eigenen Land. 1989 griffen die revolutionären Veränderungen im Ostblock auf die DDR über, nachdem eine Massenflucht von Bürgern eingesetzt hatte. Es kam zu Protestdemonstrationen gegen das SED-Regime. Honecker trat am 18.10.1989 zurück. Eine umgebildete Parteiführung mit E. Krenz als Generalsekretär konnte sich nur kurze Zeit behaupten. Am 3. 12. trat das gesamte ZK zurück. Ein Sonderparteitag am 8. u. 16. 12. distanzierte sich von der bisherigen Politik u. Ideologie, verzichtete auf den Führungsanspruch in Staat u. Gesellschaft, wählte einen Vorstand mit G. Gysi als Vors. u. versah den Parteinamen mit dem Zusatz Partei des demokrat. Sozialismus (PDS). Hunderttausende von Mitgl. verließen die Partei. Seit dem 4.2.1990 nennt sie sich nur noch PDS. Bei den ersten freien Wahlen in der DDR am 18.3.1990 erhielt sie einen Stimmenanteil von 16,3%. Bei den ersten gesamtdt. Bundestagswahlen im gleichen Jahr gewann sie 2,4% der Stimmen u. stellte damit 17 Abgeordnete im Bundestag.