Politik Klausur 2

UNO / Ost-West Konflikt

UNO

Die Ziele der UNO sind hauptsächlich die Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit durch gegenseitigen Beistand, die friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten, der Schutz der Menschenrechte und die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich.

Die UNO besteht aus Sicherheitsrat, Generalversammlung, Sekretariat der UN und Internationalem Gerichtshof.

Der Sicherheitsrat:

der SR ist das einzige Organ das Beschlüsse mit bindender Wirkung für die Mitgliedsstaaten fassen kann.

Er besteht aus 5 ständigen Mitgliedern, den USA, China, Frankreich, Grossbrittanien und Russland, sowie 10 nichtständigen Mitgliedern. Diese werden von der Generalversammlung gewählt.

Die 5 ständigen Mitglieder haben das Vetorecht. Bei allen Beschlüssen müssen alle 5 ständigen Mitglieder zustimmen, wenn nur ein Staat das Veto einlegt, ist der Beschluss hinfällig.

Der internationale Gerichtshof:

ist das Hauptrechtsprechungsorgan der UN Dazu gehören 15 unabhängige Richter, die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat gewählt werden. Den Staaten ist es allerdings freigestellt sich dem IG zu unterwerfen. Ermittelt wird nur nach Anrufung durch einen Mitgliederstaat. Entscheidungen sind dann auch bindend.

Das Sekretariat:

ist das Hauptverwaltungsorgan der UNO. An der Spitze steht der Generalsekretär, dem administrative und politische Aufgaben übertragen werden. Er erstattet der Generalversammlung Bericht über die Tätigkeit der Organisation.

Die Generalversammlung:

ist das politische Hauptorgan der UNO.

In ihr sind alle Mitgliedsstaaten mit gleichem Recht vertreten. Die ist Zentrum sämtlicher Aktivitäten der UNO, jedoch haben ihre Resolutionen nur Empfehlungscharakter. Ausnahmen sind nur Beschlüsse für Haushaltsfragen, die völkerrechtliche Bindungswirkung besitzen.

Finanzierung:

Die UNO finanziert sich durch Pflichtbeiträge und Pflichtbeitragsumlagen für Friedensoperationen, sowie durch freiwillige Beitragsleistungen.

Der Anteil wird nach dem Pro-Kopf-Einkommen eines Landes alle 3 Jahre neu berechnet. 14 Staaten bezahlen demnach 85 % der Beiträge.

Im Fall einer Streitigkeit:

bemühen sich die betroffenen Parteien zunächst um eine Beilegung durch Verhandlung, Vergleich oder anderer friedlicher Mittel eigener Wahl

Der SR fordert wenn nötig die Parteien hierzu auf

Wenn die Streitigkeit nicht auf diesem Weg beigelegt werden kann, wird sie dem SR vorgelegt

Der SR stellt fest, ob eine Bedrohung des Friedens vorliegt und gibt Empfehlungen oder beschließt Maßnahmen (unter Ausschluss von Waffengewalt) zur Sicherheit und Wahrung des Weltfriedens.

Dazu können Abbruch von internationalen Beziehungen (Wirtschaft, Verkehr etc.)gehören

Ist dies unzulänglich, kann er Streitkräfte zur Wahrung des Weltfriedens und der internat. Sicherheit Maßnahmen durchführen.

Alle Mitglieder der UNO erklären sich auch damit einverstanden, den Streitkräften der UNO zu helfen, wenn es für die Friedenssicherung etc. erforderlich ist.

Blauhelme:

Sind inzwischen ein wichtiges Instrument zur Friedenssicherung geworden.

Voraussetzungen für einen Einsatz sind:

Beschluss des SR

Zustimmung aller am Konflikt beteiligten Parteien

Waffen nur zur Selbstverteidigung

unparteiisch

Zusammenstellung durch UN-Generalsekretär

verantwortliche Leitung durch UN-Generalsekretär

Ziel ist nicht Konfliktlösung sondern Feindseligkeitseindämmung bzw. Stopp.

Ost-West Konflikt

Geschichteter Konflikt mit Ursprung Macht- und Systemkonflikt.

These: Nato hat durch Rüstungswettlauf sowjet. Herrschaftssystem bestehen lassen.

Alternative: Demokratisierungsbewegungen hätten frühzeitig unterstützt werden sollen.

Konflikt zwischen kapitalistischem Westen und kommunistischem Osten

USA ----- ----- ---- Russland

Wettrüsten, Russland hat sich selbst überfordert

viele Nebenkriegsschauplätze und Stellvertreterkriege.

Gegenseitige Blockade im UNO-Sicherheitsrat

umfassender Systemkonflikt

Kubakrise:

Konflikt im kalten Krieg zwischen USA und UdSSR, ausgelöst durch Errichtung sowjetischer Raketenbasen auf Kuba um das Catro Regime vor einem Angriff zu schützen, da das Castro Regime gestürzt werden sollte und um der waffentechnischen Überlegenheit der USA zu begegnen. John F. Kennedy forderte die SU auf, diese abzuziehen und verhängte eine Seeblockade über Kuba um neue Waffenlieferungen zu verhindern und bat die UNO um Vermittlung.

Nun folgte die Zuspitzung des Konflikts und drohte im Atomkrieg zu enden, doch nach intensiven Verhandlungen wurden dann die Basen der SU abgezogen, die USA zog ihre Rampen aus der Türkei ab und verzichteten auf eine Invasion in Kuba.

Die Folge waren Abkommen zur Rüstungskontrolle sowie ein heißer Draht etc.

Prager Frühling:

Versuche der kommunistischen Partei der Tschechoslowakei das bestehende System zu reformieren und liberalisieren.

Zivilisatorisches Hexagon:

Dieses ist eine Voraussetzung für zwischenstaatliche Beziehungen.

Es ist eine Möglichkeit zur Friedensschaffung bzw. Sicherung und zur frühzeitigen Konflikterkennung bzw. Bekämpfung.

Es setzt sich zusammen aus:

Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, Demokratische Partizipation, Konfliktkultur, sozialer Gerechtigkeit sowie Interdependenzen und Affektkontrolle.

Das legitime Monopol staatl. Gewalt ist wichtig, da nur eine Entwaffnung der Bürger diese dazu bewegt, ihre Interessenkonflikte nicht gewaltsam auszutragen.

Die Rechtstaatlichkeit ist in diesem Zusammenhang wichtig, da das Gewaltmonopol nicht willkürlich werden darf. Deshalb gibt es die Rechtstaatliche Kontrolle über mehrere Instanzen. Sie ist auch zur konstruktiven Kritikbearbeitung wichtig.

Die Interpendenzen und Affektkontrolle haben zur Folge, dass Menschen nicht eindeutig festgelegt sind und somit Konflikte sich nicht häufen, sondern sich vielmehr aufgliedern. Dadurch wird wiederum das Konfliktverhalten gedämpft.

Demokratische Partizipation (Teilhabe) besagt, dass Minderheiten geachtet werden müssen und Mehrheitspositionen nicht willkürlich auszuspielen sind, da eine Gesellschaft sich im Wandel befindet und Übereinkommen immer nur auf Zeit sind. Die Teilhabe erlaubt es öffentliche Belange und Notstände zur Sprache zu bringen und kann bewirken Minderheiten auch Mehrheiten werden können, und wenn nicht, diese besonderen Schutzes bedürfen.

Soziale Gerechtigkeit ist unter bestimmten Umständen eine Bestandsgarantie für konstruktive Konfliktbearbeitung. Da moderne Gesellschaften von Ungleichheiten gekennzeichnet aber auch mobil sind, wirkt die Orientierung an sozialer Gerechtigkeit und Fairness sich auf das Verhalten aus. Wenn eine Gesellschaft starr wäre und immer die einen privilegieren würde, wäre das Interesse des Menschen an konstruktiver Konfliktbearbeitung minimiert.

Konstruktive Konfliktbearbeitung resultiert aus den bereits genannten Punkten.

Kommt vor Allem zum Einsatz bei struktureller Gewalt.

Das heisst, es gibt keine offenen Konflikte, eine ungeheure Ausbildung aber kaum direkte Gewalt.

Strukturelle Gewalt ist die Verletzung zentraler menschlicher Grundbedürfnisse.

Die Konstruktive (vorbeugende) Konfliktbearbeitung kann am leichtesten durch Erkennung durch das ziv. Hexagon eingeleitet werden.

Pluralismus: Vorhandensein verschiedener Interessen.

Zentrale Thesen Huntingtons:

Ursache von Konflikten in der Zukunft werden nicht mehr ideologische oder

wirtschaftl. Gründe sein, sondern kulturelle

Zusammenprall der Kulturen / Völker wird die Weltpolitik beherrschen

Welt wird durch wenige große Kulturen in Wechselbeziehung geprägt werden

Religionen prallen aufeinander (Westen/nicht Westen) Brennpunkte

evtler Weltkrieg wird diesmal zwischen Kulturen entstehen

zentrale Achse der Weltpolitik wird Konflikt zwischen Westen und dem Rest sein

keine einheitl. Kultur sondern Zusammenleben & Akzeptanz.

Quelle: Politik im Wandel, Schöningh Verlag, 1999