NATO
(= North Atlantic Treaty Organisation)
Geschichte:
Die NATO ist ein am 4.4.1949 in Washington von Belgien, Dänemark, Frankreich,Großbritanien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA abgeschlossener Beistandsvertrag zur gemeinsamen Verteidigung. Der Pakt sollte der als Bedrohung empfundenen Sowjetunion in Europa, vor dem Hintergrund des nach 1945 verschärften Ost-West-Konflikts ein Gegengewicht entgegensetzen.
Im Februar 1952 traten Griechenland und die Türkei und am 5.Mai 1955 die Bundesrepublik Deutschland bei. 1966 zog Frankreich seine Streitkräfte aus der integrierten Militärorganisation zurück, blieb jedoch Mitglied der Allianz. 1968 versuchte die NATO den Weg für Abrüstungsverhandlungen mit dem Warschauer Pakt zu ebnen. Der Erfolg dieser Initiative war 1973 die Aufnahme der beiderseitig ausgewogenen Truppenreduzierungs-Verhandlungen (MBFR= Mutual Balanced Forses Reductions)und Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (=KSZE) in Helsinki.
1974 verließ Griechenland die integrierte Miliärorganisation, trat ihr jedoch 1981 wieder bei.
Im Dezember 1979 faßte das Bündnis den NATO-Doppelbeschluß. Im Jahr 1982 trat Spanien als vorläufig letztes Mitglied der Allianz bei. Ende der 80er Jahre verbesserte sich das Klima zwischen der NATO und dem Warschaueer Pakt. Ausdruck dafür war der Abschluß der ersten Phase der Konferenz über Vertrauensbildung und Abrüstung in Europa 1986 und die Unterzeichnung des INF-Vertrags (Vertrag über die vollständige Vernichtung der Mittelstreckenraketen) zwischen den USA und der Sowjetunion 1987. Dadurch und durch den Zerfall des Warschauer Paktes verringert sich dei militärische Bedrohung für die NATO entscheidend. Heute bildet das Bündnis eine Versicherung gegen ein mögliches Konfliktrisiko.
Organisation:
Politische Organisation: Der NATO-Rat, bestehend aus Vertretern der Mitgliedsstaaten, ist das höchste Beratungs-, Koordinierungs- und Entscheidungsgremium.
Er tritt zweimal jährlich in Form von Ministertagungen zusammen, wobei jedes Land von seinem Außen-Minister vertreten wird. Gelegentlich finden auch Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. Bei Beschlußfassungen ist auch für kleinere NATO-Staaten ein Mitbestimmungsrecht sichergestellt. Fragen, die mit der militärischen Verteidigung zusammenhängen, werden vom Verteidigungsplanungsausschuß erörtert.
Dieser Ausschuß und die Nukleare Planungsgruppe tagt zweimal jährlich, wobei jedes Land von seinem Verteidigunsminister vertreten wird (Ausnahme: Frankreich). Vorsitzender der drei Ausschüße ist der Generalsekretär der NATO, der durch den Internationalen Stab unterstützt wird. Die Fachausschüsse werden zur Bearbeitung verschiedener militärischer, politischer und spezialer Bereiche eingesetzt.
Militärische Organisation: Der Militärausschuß, der dem NATO-Rat untergeordnet ist, ist höchstes militärisches Gremium. Es steht ihm der Internationale Militärstab (IMS) zur Seite.Er besteht aus den Stabschefs der Mitgliedsländer außer Island. Geleitet wird der Militärausschuß von einem Vorsitzenden im Rang eines Vier-Sterne-Generals. Der Ausschuß tagt zweimal im Jahr.
NATO-Strategie:
Die Grundlage der Sicherheitspolitik war seit dem Ende der 60er Jahre, dass zwischen den Staaten im Osten und Westen ein stabileres Verhältnis anzustreben sei. Das militärische Konzept sollte gegenüber der Androhung oder Anwendung von kriegerischen Gewaltmaßnahmen gegen das Bündnis oder einzelne Mitgliedsstaaten kriegsverhindernd wirken sowie im Falle eines Angriffes die territoriale Integrität des nordatlantischen Gebiets so rasch wie möglich wiederherstellen zu können. Die Militärstrategie der NATO unterlag verschiedenen Anderungen. Man unterscheidet zwischen zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Doktrinen: die Strategie der "massiven Vergeltung" (bis1967) und die Strategie der "flexiblen Reaktion" (ab 1967).
1949 standen in Kontinentaleuropa 14 westliche gegen 200 sowjetische Divisionen. Aufgrund der Unterlegenheit waren die westeuropäischen Staaten vollkommen von den USA abhängig, die zu diesem Zeitpunkt noch das Kernwaffenmonopol hatte. Das strategische Konzept bestand darin, jeden feindlichen Angriff mit einem vernichtenden Kernwaffenschlag zu beantworten. 1957 wurde dieses Konzept durch die "Schert-Schild-Doktrin" ersetzt (Streitkräfte wehren als "Schildkräfte" begrenzte Angriffe ab, bei einer großangelegten Aggression werden die nuklearen "Schwertkräfte" eingesetzt).
Sie galt nur solange als kriegsverhindernd, wie sowjetische Kernwaffen die USA nicht erreichen konnten. Das änderte sich jedoch in der ersten Hälfte der 60er Jahre.
So formulierte die Strategie die flexible Reaktion oder Antwort. Sie sah keinen nuklearen Automatismus vor.
Es gibt 3 mögliche Reaktionsarten:
Die "Direktverteidigung" (Verteidigung auf der vom Gegner gewählten Stufe des militärischen Konflikts), die "vorbedacht Eskalation" (kalkulierter Kernwaffeneinsatz oder räumliche Ausdehnung des Konflikts) und die allgemeine nukleare Reaktion" (äußerste Reaktion mit Einsatz des gesamten militärischen Potentials einschließlich der strategisch-nuklearen Mittel). Um auf Aggressionsformen reagieren zu können, bildete die NATO einen Kräftebund der als "NATO-Triade" bezeichnet wird.
Dieser Kräftebund sollte ein lückenloses Spektrum von Reaktions- und Eskalationsoptionen schaffen. 1990 kam der NATO-Rat angesichts der sich mindernden Spannungen Im Ost-West-Konflikt überein, eine neue Militärstrategie auszuarbeiten. Es kommt zu zwei wesentlichen Veränderungen: Das nukleare Element der flexiblen Reaktion soll nur noch als allerletztes Mittel dienen und von der klassischen Vorneverteidigungsoll abgegangen werden. Das heißt dass hinter der ehemaligen innerdeutschen Grenze stationierte Korps aufgelöst werden und durch verminderte Stationierungen auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik Deutschland und der Benelux-Staaten ersetzt wird.
NATO-Doppelbeschluß:
ist der Beschluß der NATO am 12.Dezember.1979 zur Modernisierung ihrer Mittelstreckenraketen, wobei sie gleichzeitig ein Angebot an Moskau richtet, über den
Abbau entsprechender sowjetischer Waffen in Verhandlung zu treten.Nach Beginn der Stationierung der westlichen Raketen und Marschflugkörpern wurden die 1981 begonnenen INF-Gespräche zwischen den USA und der UdSSR 1983 von der Sowjetunion abgebrochen, jedoch 1985 wieder aufgenommen.
Nach erfolgreichem Abschluß der Verhandlungen (Einigung auf beiderseitige "doppelte Nullösung") wurde im
Dezember.1987 der INF-Vertrag unterzeichnet.
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